Kein Aprilscherz, schließlich ist jetzt Oktober: Ungarn plant die Einführung einer Internetsteuer. 150 Forint pro Gigabyte, das sind 47 ct. Marketingtechnisch eine Ungeschicklichkeit, ich hätte vermutlich eine Steuer von 0,50 ct. pro MB genommen. Oder warum nicht gleich 0,000000005 Euro pro Byte? Der internationale #Aufschrei wäre leiser. So aber hört man allerorten, die Ungarn seien auf dem Weg in die Steinzeit und das sei eine unsinnige Steuer und überhaupt sei das das Ende des Internet und ähnliche sachliche Beiträge.

Bevor man zu einer pauschalen Kritik Ungarns kommt, sollte man sich vielleicht zunächst das ungarische Steuersystem anschauen. Die Ungarn haben nämlich einen saftigen Mehrwertsteuersatz, den höchsten in Europa: 27 Prozent! Also noch rund 50% mehr als wir. Dafür haben sie aber absolut attraktive Einkommenssteuern, derzeit beinahe flat 16% und demnächst 10%. Die umstrittene Internetsteuer soll etwa 20 Milliarden Forint bringen, das sind also 60 Mio. Euro. Viel ist das nicht, aber immerhin pro (ungarischer) Nase 6 Euro. Pro Jahr.

Dennoch geht der Shitstorm los,  Weiterlesen »

Mathias Döpfner hat einen so langen wie überflüssigen Text abgesondert. Etwas überrascht durch den großen Widerhall, den dieser offene Brief hervorgerufen hat, habe ich ihn gelesen, obwohl ich schon den Verdacht hatte, daß hier im BILD-Zeitungstil einfach nur Manipulation betrieben werden sollte. Ich sollte recht behalten. Textauszug gefällig?

Einerseits ist Axel Springer Teil einer europäischen Kartellklage gegen Google und streitet mit dem Konzern über die Durchsetzung des deutschen Leistungsschutzrechts, das den Inhalte-Diebstahl verbietet, andererseits profitiert Axel Springer nicht nur von dem durch Google entstehenden Traffic, sondern auch bei der Vermarktung von Restplätzen seiner Online-Werbung von Googles Algorithmus. Das stimmt. Man kann das schizophren nennen. Oder liberal. Oder, und das ist die Wahrheit, um es mit einem Lieblingswort unserer Bundeskanzlerin zu sagen: alternativlos.

Beim Wort „Inhaltediebstahl“ war es schon klar, um was es im folgenden Text gehen würde.  Weiterlesen »

Auf der Cebit wurde sie präsentiert, die IT-Strategie der Großen Koalition. Innenminister de Maizière als zuständiger Minister für Datensicherheit trat vor die Mikros, aber nicht allein. Das Thema bietet so viele Profilierungschancen, daß sich gleich zwei weitere Minister bemüßigt fühlten, ihren Teil beizutragen: Dobrindt (CSU), als Bundesverkehrsminister zuständig für die digitale Infrastruktur, und Gabriel (SPD), denn es ist ja auch immer die Wirtschaft, um die es geht.

Natürlich gab es Probleme mit dem Livestream. Unter anderem fing die Kundgebung verspätet an, der Livestream wurde aber pünktlich abgeschaltet. Solche Pannen landen mit viel Häme verziert per Twitter sofort im Netz und alle überbieten sich mit bissigen Kommentaren. Als ob das nicht jedem passieren könnte. Maximal könnte man sagen „Augen auf bei der Wahl des Dienstleisters“.

Die Regierung ist jedenfalls wild entschlossen, nun Zeichen zu setzen. Weiterlesen »

Was ist eigentlich aus Sebastian Edathy geworden? Zur Erinnerung, übereinstimmend waren annähernd alle Menschen der Meinung, er gehöre zu der Sorte Menschen, mit denen ein anständiger Mensch nichts zu tun hat. Ebenso war gesichert, daß ihm bis jetzt nicht nachgewiesen werden konnte, etwas gemacht zu haben, was verboten ist. Oder, hier wird nun fein unterschieden, nichts strafrechtlich relevantes. Jedenfalls schlugen über ihm die Wogen der Empörung zusammen, schließlich war es ja irgendwas mit Kindern, das er angestellt hatte, und ganz feinsinnig hatte das BKA ja noch bemerkt, daß angeblich bislang noch jeder, der solche erlaubten Bilder besessen habe, auch illegale hatte. Wenn man lange genug suchte. Nicht, dass man bei ihm etwas gefunden hätte, aber, wie gesagt, das heißt so viel wie „noch nicht“, weswegen seine Partei schon mal höchst vorsorglich ein Parteiausschlußverfahren in Erwägung zieht.

Dem jetzigen Justizminister Heiko Maas dauert das zu lange. Kein Wunder, gehört er doch derselben Partei an und will auf jeden Fall verhindern, daß man am Ende ihn für irgendwas gar verantwortlich machen könnte. Daher muß nun dafür gesorgt werden, dass das, was Edathy nachweislich getan hat, auch schon verboten wird. Das trifft dann zwar rückwirkend auf Edathy nicht mehr zu, ist aber wunderbar geeignet zu erklären, wieso hier die Unschuldsvermutung gar so sehr außer Acht gelassen werden durfte.

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Vor knapp zwei Jahren hatte ich einmal angefangen, mit Mythen im Internet aufzuräumen. Einer der Blogartikel ist mir noch recht präsent, er trug den Titel „Mythos 6: Ohne Verwertungsrechte sähe die Musik heute ärmer aus„. An diesen musste ich denken, als ich kürzlich an mehreren Stellen las, die Gema hätte einen Sieg gegen Youtube errungen. Einen Sieg? Ich weiß nicht. Was ist passiert?

„Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar“. Dazu ein betrübtes Emoticon. Jeder kennt es, keiner schaut genau hin, wir wissen, was das bedeutet: Man arbeitet auf einem Rechner, auf dem keine hilfreiche Software wie beispielsweise proxymate installiert sind. Ein lösbares Problem also, aber natürlich auch immer ein bisschen lästig. Natürlich stimmt etwas mit dem Text nicht. Das Video ist in Deutschland vielleicht schon verführbar, nur nicht bei YouTube, und YouTube sagt selbst, das Video enthalte möglicherweise Musik, für die eben eventuell an die GEMA gezahlt werden müsste.

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