n steht hier sowohl für die Zeit, die verstreicht, als auch für die Anzahl der Meldungen. Die neueste Meldung: Die Wulffs haben ein spezielles Auto gekriegt und das für wenig Geld. Nachzulesen aktuell im Spiegel online, um das Auto ging es bereits im Januar schon mal. Die Wulffs haben ein (hässliches) 30.000-Euro-Auto für 850 Euro im Monat, was einen gewissen Seltenheitswert hat und jemand hat ihnen ein Bobbycar geschenkt. Das ist ja … das ist was? Ach so, klar, EIN SKANDAL.

Was genau ist der Skandal? Daß unser Bundespräsident bzw. seine Frau in Berlin einen SUV fahren? Will sagen, nicht im Gelände? Aber das trifft auf 95% der SUVs  zu und allmählich lohnt es sich nicht mehr, sich darüber aufzuregen. Vernünftig in Berlin wäre es, ein feuerfestes Auto zu haben, aber das kann wohl kaum unter der Überschrift Wulff firmieren, das ist ein anderer Skandal.

Wieso genau soll Audi dem Bundespräsidenten nicht ein Auto schenken? Das war ja auch nur ein Q3, der kleine Bruder des Q5. Und das noch nicht mal geschenkt, die Wulffs haben es grad mal 20 % billiger gekriegt. Ich fände es akzeptabel, wenn die ihm einen Maybach geschenkt hätten. Unser Bundespräsident soll nicht in einem Dacia rumfahren.

Vorteilsnahme? Nun, Wulff ist dem VW-Konzern schon immer gewogen gewesen. Das Porschedesaster hat er vermutlich allein zu verantworten. Glaubt irgendwer, daß er sich dazu von einem geschenkten Bobbycar oder einem Q3 beeinflussen ließe? Über die Einflussnahme gegen Porsche ist die Aufregung verhalten gewesen, es hat Herrn Wulff nicht gehindert, gewählt zu werden. Seit er Präsident ist, kann er für die Autoindustrie ohnehin nicht mehr so viel tun.

Und genau das ist ja der Skandal. Schauen wir uns doch mal in England um. Auf vielen Produkten ist ein Siegel “By Appointment to Her Majesty Queen Elizabeth II”, das so genannte royal warrant, die königliche Ermächtigung. Genauer:

Dieses Siegel gibt es mindestens seit 1155. Der damals zuständige englische König war Heinrich II. Heute gibt es diese Siegel für die Lieferanten der Queen, des Duke of Edinburgh und des Prinz of Wales. Das Siegel der  Queen Mom ist mir noch vertraut, aber das lief aus, fünf Jahre nach ihrem Tod, also 2007. Ein schwerer wirtschaftlicher Schlag für bestimmte Gindestillen und Tabakfirmen. 850 Firmen teilen sich die Siegel auf etwa 1100 Produkten.

Was gibt es dazu bei uns? Na klar, Develey. Tut mir leid, Frau Hendlmaier, aber Develey ist nun mal der ehemalige bayerische Hoflieferant für Senf. Steht auf jedem Glas. Bei Autos sind wir in Bayern wieder auf uns gestellt, keine königliches Vorbild. Die Monarchie wurde eben leider doch viel zu früh abgeschafft.

Bezahlt die Queen die Sachen, die sie geliefert kriegt? Will das irgendwer wissen? Glaubt irgendwer, die Queen erlaubt irgendeinem Quatschfabrikanten zu behaupten, sie kaufe bei ihm ein, wenn er Müll produziert, nur weil sie es dort möglicherweise geschenkt kriegt? Vermutlich kann man dieses Siegel nicht für viel Geld kaufen. Ganz einfach.

Was das mit Wulff zu tun hat? Nun ganz einfach: Ich kaufe mir keinen Audi, nur weil die Wulffs einen haben. Ich würde mir auch keinen Audi kaufen, weil die Köhlers einen hatten. Aber ich werde das Gefühl nicht los, nicht nur ich, viele kaufen keinen Audi, weil die Wulffs einen haben. Das sagt genug über den derzeitigen Bundespräsidenten und daran ändern die täglichen neuen Berichte und Skandälchen nichts mehr.

Und das ist vermutlich der Kern des Problems.

Um herauszufinden, wie man sich da genau fühlen könnte, hat ein gewisser Ansgar Heveling die Probe aufs Exempel gemacht: Er ist MdB der CDU und sagt, er haßt das Internet. Das sagt er im Internet, genauer in einem Gastbeitrag für die Onlineausgabe des Handelsblattes. In seiner Sprache nennt man das vielleicht einen hingeworfenen Fehdehandschuh, aber in der Sprache der Netizens, in der Onlinegesellschaft, nennt man solche Menschen Trolle. Natürlich stellt sich die Frage, ob jemand ein Troll sein kann, der gar nicht weiß, was ein Troll ist?

Nun ist es billig, über so jemanden herzuziehen. Herauszufinden, wie leicht man fernsteuerbar ist, ist auch irgendwie peinlich. Nichts gegen die teilweise fabelhaft spritzigen, boshaften und witzigen Entgegnungen, die seit dem Erscheinen des Artikels durchs Netz schwirren. Andererseits birgt aber reflexhaftes Eindreschen auf so einen Provokateur immer die Gefahr, langweilig zu werden. Man mißt sich nicht mit Opfern.

Nun, man kann ihm vorwerfen, dass er sich sein “I hate niggers”-Schild freiwillig umgehängt hat, das unterscheidet ihn schon stark von McLane, aber vielleicht sieht man sich genauer an, was er geschrieben hat.

Netzgemeinde, ihr werdet den Kampf verlieren!

Liebe „Netzgemeinde“, das Web 2.0 ist bald Geschichte. Die Revolution der „digitalen Maoisten“ geht vorbei – die Frage ist nur, wie groß die Schäden sind.

Bei aller Wucht seiner Worte, an denen er sich offensichtlich berauscht: Ein Abraham a Santa Clara ist er halt nicht und so tut er vermutlich seinem Standpunkt keinen Gefallen. Das liegt auch daran, daß er umringt von echten und eingebildeten Feinden alles durcheinanderwirft. Bei gutwilliger Exegese seines Textes bleiben durchaus diskussionswürdige Punkte.

Nicht das Internet, auch nicht die “Netzgemeinde” und erst recht nicht Web 2.0 ist sein Feind, es müssen die von ihm so bezeichneten “digitalen Maoisten” sein. Dabei dürfte es sich vermutlich um die Netzaktivisten handeln, die geistiges Eigentum generell ablehnen, frei nach Proudhon (“Eigentum ist Diebstahl”). So denkt sicher nur eine Minderheit im Netz, aber diese ist besonders laut.

Übrigens auch wegen eines Missverständnisses. Nichts spricht gegen Eigentum an geistigen Inhalten, solange auch hier Eigentum verpflichtet und Auswüchse unterbunden werden. Wer im Netz unterwegs ist und selbst veröffentlicht, ist ständig in der Gefahr, mit gewissen Anwaltskanzleien zu tun zu bekommen, deren einziger Geschäftszweck die Abmahnerei ist. Ins Grübeln kommt, wer Photographen trifft, deren Bilder zur freien Nutzung höchstens 50 € kosten, die dann aber vor Gericht versuchen, tausende Euros Schadensersatz für die unautorisierte Verwendung von Bildern geltend zu machen. Honi soit qui mal y pense, manchmal ist diese Art der “Nutzung” lukrativer als der reguläre Verkauf.

Oder wer verfolgt, wie die Musikindustrie – ohne rot zu werden – behauptet, daß ein Schüler, der Musik, die rechnerisch für 50.000 € verkauft würde, auf seiner Festplatte hortet, einen Schaden in Höhe von 50.000 € durch entgangene Umsätze geltend macht. Als ob ein Schüler genug Geld hätte, solche Summen für Musik auszugeben, die es komplett anzuhören ihm vermutlich ohnehin an Zeit fehlt. Oder wem auffällt, daß die Verwertungsrechte inzwischen nicht mehr 50, sondern 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers auslaufen – wem nutzt das? Dem Urheber? Seinen Kindern? Nein, da stecken handfeste Interessen von kommerziellen Rechteverwertern dahinter. Es handelt sich also nicht um einen Konflikt zwischen Künstlern und Kunstkonsumenten, sondern um die immer wieder notwendige Anpassung des Rechts an ein sich veränderndes Umfeld. Da es um viel Geld geht, kann es nicht gleichzeitig um Vernunft oder Gerechtigkeit gehen.

Zurück zu Herrn Heveling: In einem hat er ja offensichtlich Recht behalten. Er schreibt:

(…) wir sollten uns zu wehren beginnen, wenn einzelne Menschen hinter den vielen Maschinen uns unsere Lebensentwürfe vorschreiben. Noch ist es dazu nicht zu spät. Wir dürfen die Gestaltung der Zukunft nicht denen überlassen, die sich als digitale Avantgarde verstehen und meinen, sie wüssten, was das Beste für die Masse Mensch vor den Maschinen sei.

Darin äußerst sich doch die Besorgnis des Einzelnen, seine Freiheit zu verlieren. “Menschen, die sich hinter Maschinen verstecken”, das sind wohl eher die Technokraten, weniger die Piraten, die uns tatsächlich Angst machen sollten. Nicht das Urheberrecht ist es, das uns bedroht, es sind die Menschen, die sich nicht nur Dinge wie ELSTER ausdenken, sondern die deren Nutzung gleich obligatorisch machen. Ich will das auch nicht. Ich will Freiheit, im Netz wie im Real Life, und ich denke an Rosa Luxemburg und die Freiheit der Andersdenkenden. Heveling jedoch wird gleich mit Triumphgeschrei der Server gehackt (“www.ansgar-heveling.de”).

Fragt man die “Hacker”, wieso sie so etwas machen, antworten sie “weil wir es können”. Ich kann übrigens alte Damen niederschlagen und ihnen die Handtasche wegnehmen. Kranke Logik, ich käme nie auf die Idee, dies zu tun, auch wenn ich es kann. Und Heveling zu hacken war nicht gerade eine Kunst. Der Unglückswurm Ansgar Heveling hatte den Accountnamen “heveling”, Passwort “ansgar”. Herr im Himmel, so bleibt doch nur die Frage, was so einer verloren hat

in der Enquetekommission “Internet und Digitale Gesellschaft”.

Bildquelle: der digitale Maoist, via Twitter. Und wieder das ungute Gefühl, nicht die Quellen der vermeintlichen Quellen überprüfen zu können.

Die Nation sitzt da und betrachtet aus mitleidlosen Reptilienaugen, wie sich der Bundespräsident einer immer größer werdenden Schar von Hyänen erwehren muß. Wetten werden abgeschlossen: wie lange noch? Haltungsnoten werden gegeben. Mit wohligem Schauern überlegt der Fernsehkonsument, was wohl schlimmer ist – sich gegen hysterische Pharisäer zu wehren oder im Dschungelcamp Kakerlaken zu essen.

So weit ist es also gekommen. Unser Bundespräsident ist nur noch ein Spektakeldarsteller. Ich hätte ihn nicht gewählt, aber so etwas hätte ich ihm auch nicht gewünscht. Ihm nicht und erst recht nicht mir. Ist  doch der Präsident nichts anders als der eigentliche Repräsentant des Staats. Das ist also nun die Verfassung, in der sich unsere Gesellschaft befindet?

Welche Chancen hat Wulff? Ursprünglich ging es ja mal um einen Hauskredit unter Freunden. Das wurde beseitigt, nun lief der Kredit bei einer Bank. Die Konditionen waren günstig. Sehr günstig. Das riecht nach Privilegien. Hochrangige Politiker fahren schon mal kostenlos mit der Bahn, Flugzeuge warten, wenn sie sich verspäten und wenn man es wirklich geschafft hat, dann hat man eine Eskorte, die einen mit Blaulicht von der Mühsal des Berufsverkehrs bewahrt. Und dann kriegt man halt auch günstigere Zinsen von der Bank. Oder ein Upgrade, wenn man denn mal tatsächlich privat in einem Flugzeug sitzt und die Gattin die Nase rümpft über die Holzklasse.

Neue Munition mußte also her: Nun ging es wieder um die Freunde. Leute mit Immobilien in interessanten Gegenden. Ja, auch Leute wie die Wulffs haben Freunde, das halte ich nicht für abwegig. Und da könnten sich Reiche darunter befinden, denen man vielleicht aus Opportunismus die Freundschaft kündigen sollte.

Das haben die Wulffs nicht gemacht. Also wurde darüber diskutiert, ob es erlaubt sei, sich ohne Bezahlung bei Freunden einzuquartieren. Darüber habe ich offengestanden noch nie nachgedacht. Irgendwie revanchiert man sich natürlich für Gastfreundschaft. Essenseinladungen, Blumen, Gegeneinladungen – Bargeld von Gästen hielte ich jedenfalls für eine Beleidigung.

Wen wundert es also, daß Wulff hier punkten konnte, nachdem ihm von einer Journalistin namens Bettina Schausten im ZDF vorgehalten wurde, daß er nichts für solche Übernachtungen bezahlt hätte. Er drehte den Spieß herum und so erfuhr die Fernsehnation, daß Frau Schausten angeblich 150 Euro für die Nacht an ihre Freunde zahlt. Lustiger Twitterstorm: “Wann schausten mal wieder rein?” Später wies Frau Schausten darauf hin, daß sie halt gelogen hätte, aber der Zweck heilige eben die Mittel. Das sind die Privilegien der Journalisten, schon klar.

Also Sackgasse, der hält sich ja immer noch, also wechseln wir mal wieder das Szenario. Er hat die BILD-Zeitung bedroht. Das ist allerdings zum Kichern – ausgerechnet die BILD-Zeitung steht für unbeugsamen Journalismus? Sich mit diesen Leuten anzulegen ist vielleicht ein bisschen ungeschickt. Mutig statt clever. Aber ein Angriff auf unsere Pressefreiheit? Geht das vielleicht eine Nummer kleiner?

Eher nicht. Schon meldet sich Wolfgang Neskovic, wieder nachzulesen in dem oben bereits erwähnten Artikel in der F.A.S. Er fabuliert über ein Amtsenthebungsverfahren. Als Richter weiss er natürlich, daß er sich nicht allzuweit aus dem Fenster lehnen sollte, da hat er es schwerer als Frau Schausten. Dennoch kann er es nicht lassen:

Unterdessen stieß der frühere Bundesrichter und rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Wolfgang Neskovic, eine Debatte über ein Amtsenthebungsverfahren gegen Wulff an: „Ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Bundespräsidenten kann eingeleitet werden, wenn sein Anruf beim Chefredakteur der ,Bild‘-Zeitung und die Drohung mit einer Strafanzeige den Tatbestand der versuchten Nötigung erfüllen“, sagte Neskovic dieser Zeitung. Geklärt werden müsse, ob Wulff Anhaltspunkte für eine wahrheitswidrige Berichterstattung der „Bild“-Zeitung hatte, ob er eine Sonderstellung unter Ausnutzung seiner Amtsautorität beanspruchte und mit einer pressemäßigen Benachteiligung des Blatts drohte.

Eben. Die Berichterstattung der BILD-Zeitung haben wir gestern gesehen. Angeblich hat er davon gesprochen, daß “seine Frau und er” einen solchen Artikel als Kriegserklärung werten würde, wofür er den über zweitausend Jahre alten Rubikonmaßstab heranzog. Klar, wer hier seines Erachtens wem den Krieg erklärt hat. Klingt nicht nach Amtsautorität, sonst wäre die Nennung seiner Frau in diesem Zusammenhang merkwürdig. Und eine “pressemäßige Benachteiligung”? Wieso sagt Herr Neskovic nicht einfach: “Also ist es Blödsinn, über ein Amtsenthebungsverfahren auch nur nachzudenken?” Ganz einfach, Neskovic ist eben kein Richter mehr, sondern Parteipolitiker.

Ergo: Parteiisch.

Ich war allerdings Student und nicht Ministerpräsident und habe daher keinen Gedanken an den Transfer des Geldes verschwendet. Bei dem besagten Freund des Herrn Wulff handelte es sich aber um einen Unternehmer, und da war beiden klar, daß man bei der Transaktion vielleicht besser diskret vorgehen sollte – in der öffentlichen Meinung, also bei den Ungebildeten wie bei den GeBILDeten,  handelt ein Unternehmer stets nur zu seinem Vorteil, was ihn von den normalen Sterblichen unterscheidet. Also nimmt das Geld den Weg über die Ehefrau und landet als anonymer Bundesbankscheck endlich bei der Wulffs, die damit ihre Häuschen bezahlen.

Bei bösartigen Menschen lösen solche Verschleierungstaktiken allerdings erst recht den Beißreflex aus. So kam es also zur hochnotpeinlichen Befragung durch die Opposition im niedersächsischen Landtag. Geschäftliche Kontakte? Nicht wirklich, das ist doch eher privat, also “Nein”, passt schon. Zeit vergeht, er wird Bundespräsident, aber auf einmal kocht diese Sache wieder hoch. Die BILD-Zeitung, soeben noch  seine Hofpostille, beschließt, “investigativen Journalismus” zu spielen und schickt bohrende Fragen. Einen Einblick in die Arbeit der BILDler bekommt man, wenn man es in der Bildzeitung nachliest:

1. Warum haben Sie dem Landtag verschwiegen, dass eine “geschäftliche Beziehung” zwischen Ihnen und der mit Egon Geerkens in Gütergemeinschaft lebenden Ehefrau Edith durch einen im Oktober 2008 geschlossenen Darlehensvertrag über 500000 Euro besteht?
2. Teilen Sie die Auffassung, dass Sie den Landtag in diesem Zusammenhang bewusst getäuscht haben?
3. Wie haben Sie die 500.000 Euro erhalten? Per Überweisung aus Deutschland, der Schweiz, der USA – oder bar? Oder auf welche andere Weise?
4. Warum haben Sie den im Oktober 2008 geschlossenen Darlehensvertrag wenige Wochen nach der parlamentarischen Anfrage gekündigt und durch einen Darlehensvertrag mit der BW-Bank abgelöst – obwohl der Darlehensvertrag noch bis November 2013 lief?
5. Wann und in welcher Form haben Sie das Darlehen zurückgezahlt?
6. Gab es vor dem Jahr 2000 geschäftliche Beziehungen zwischen Ihnen, dem CDU-Kreisverband Osnabrück, dem CDU-Landesverband Niedersachsen bzw. dem Land Niedersachsen und Herrn Egon Geerkens oder irgendeiner Firma, an der Herr Geerkens und/oder Frau Geerkens als Gesellschafter beteiligt waren?

Was hätte ich geantwortet?

1. Was ist das denn für eine Unterstellung? Verschweigen kann man nur Dinge, nach denen man gefragt wurde.
2. Nein.
3. Das geht Sie nichts an. Tut auch nichts zur Sache.
4. Das geht Sie auch nichts an. Die Konditionen waren annehmbar und mir wurde durch die stochernden Fragen der Opposition klar, daß jemand versuchen könnte, den Kredit gegen mich zu verwenden.
5. Das geht Sie nichts an. Tut auch nichts zur Sache. Das Darlehen habe ich zurückgezahlt. Zweifeln Sie daran?
6. Was, wenn Herr Geerkens eine VW-Aktie hat?

Spätestens bei Frage 6 ist es klar, daß es hier kaum um ein faires Interview ging. Dann hätte ich Herrn Diekmann angerufen und ihn gefragt, was der Käse soll. Und wenn der sich nicht entschuldigt hätte, hätte ich seinen Chef auch noch darauf angesprochen. Aber ich bin halt nicht der Bundespräsident und will es auch nicht sein. Nicht in Berlin. Aber es geht in diesem Artikel nicht um den Bundespräsidenten. Auf dieses Thema komme ich später vielleicht noch zu sprechen.

Es ging eher mal wieder um Pharisäer.

Bildquelle: WikiCommons, Martina Nolte

Aber keiner wird gezwungen. Und es gibt Bücher, die Amazon nicht kennt. Die findet man zum Beispiel in Antiquariaten. Bücher, von denen es nur noch ein paar hundert Stück gibt, die niemand mehr empfiehlt, die es nie mehr in die Bestsellerlisten schaffen werden. Allein der Geruch im Antiquariat ist den Besuch wert, und dann findet man häufig echte Perlen.

Darum geht es heute aber nicht, denn es gibt ein noch spezielleres Antiquariat. Die seltensten Bücher der Welt. Die meisten sind so selten, dass sie nie geschrieben wurden oder sie sind so dünn, daß sie nur im zweidimensionalen Kontext gefunden werden.

Ich war neulich dort, aber ich finde den Weg nicht mehr und muss daher aus dem Gedächtnis berichten. Die besten Titel, die mir in Erinnerung geblieben sind, führe ich hier auf. Vielleicht kennt der eine oder andere Leser weitere Titel?

• Karl-Theodor zu Guttenberg: Wissenschaftliche Methodik
• Mahatma Gandhi: Hundert wohlschmeckende Gerichte mit Rindfleisch
• Benedikt XVI: Der Eheberater
• Gesine Schwan: Meine Zeit als Bundespräsidentin
• Baschar al-Assad und Deng Xiao Ping: Facebook und Twitter für Anfänger
• Mike Tyson: Schule des Violinspiels
• Sarah Palin: Geschichte und Geographie für die erste Klasse
• Jürgen Trittin und Claudia Roth: Aus Liebe zu Deutschland
• Jürgen Trittin und Oskar Lafontaine: Leben und leben lassen
• Stephan Raab: Jetzt mal im Ernst
• Angela Merkel: Geradlinigkeit als Mittel der Politik
• Klaus Wowereit und Kostas Karamanlis: Haushaltsdisziplin
• Christian Ude: Der Ruheständler
• Thomas Gottschalk: Geschmack erkennt man an der Kleidung
• Lothar Matthäus: Im Schach gewinnen trotz Würfelpech
• Al Gore: Warum es gut ist, wie es ist
• Thilo Sarrazin: Lob der Behutsamkeit
• Peter Hartz: Wie man den eigenen Namen raushält
• Peter Gauweiler: Die Kunst des Oportunismus
• Hans-Peter Uhl: Aufrichtigkeit als Prinzip der Politik
• Jörg Ziercke: Einigkeit und Recht und Freiheit
• Mario Barth: Wirklich witzig
• Günter Wallraff: Ich war Host Köhler – meine Zeit als V-Mann im Bundespräsidentenamt

Ich würde mich über Kommentare freuen (parallel bei Czyslanski und hier)

Themen gibt es ja wirklich genug:

• Bundespräsidenten und wie man mit ihnen umgehen sollte. Wir züchten uns eine Bande aalglatter Feiglinge. Die anderen haben wir abserviert oder tun das bald.
• Rechtsradikale: Was ist das überhaupt? Machen wir uns das nicht ein bisschen zu leicht? “Er hat Jehova gesagt”. Schwer zu schreiben, wenn man Missverständnisse unbedingt vermeiden will (muß).
• ACTA: Wer hats gemerkt? ACTA ist durch und ich hab noch nichtmal geschrieben, wieso ich dagegen bin.
• VdS: Kommt von selber wieder, wieso sollte man jetzt darüber schreiben? Vor allem, wenn man schon öfters über die Fragwürdigkeit der Methode und ihrer Rechtfertigung geschrieben hat.
• Guttenberg: Geht von selbst wieder weg, wieso sollte man überhaupt darüber schreiben? Das beste ist schon gesagt: Wenn Guttenberg zuständig für Internet ist, sollte man Helmut Schmid zum Gesundheitsminister und Berlusconi zum Frauenbeauftragten machen. Wieso ist das nicht mir eingefallen?
• Lindner und Döring: Lohnt sich nicht als eigener Artikel. Das sind Symptome, nicht die Krankheit selbst. Also: Was ist eigentlich die Krankheit und was sollte man tun?
• Wort des Jahres: Stresstest. Homer Simpson würde sagen LAAAAAAAANGWEILIG.

Aber vielleicht gilt es auch als Schöpfungstiefe, wenn man schreibt, über was man schreiben würde, wüßte man nur, wo anfangen.

Berlin, den 01.12.2011

Der Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gilt auch für Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages. Dies hat nunmehr das Verwaltungsgericht Berlin entschieden.

Der Kläger hatte gemäß dem IFG begehrt, ihm Einblick in eine im November 2009 vom Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages erstellte Ausarbeitung (…) zu geben. Der Deutsche Bundestag hatte dieses Ersuchen mit der Begründung abgelehnt, das IFG sei auf den Deutschen Bundestag nur anwendbar, soweit er öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnehme. Die Zuarbeit der Wissenschaftlichen Dienste sei der Mandatsausübung der Abgeordneten zuzurechnen und daher als Wahrnehmung parlamentarischer Angelegenheiten vom Informationszugang ausgenommen. Im Übrigen gelte für die Arbeiten des Wissenschaftlichen Dienstes der Schutz geistigen Eigentums.

Das Verwaltungsgericht Berlin ist dieser Ansicht nicht gefolgt und hat der Klage stattgegeben. Die Aufgabe des Parlamentes bestehe im Wesentlichen in der Gesetzgebung und der Kontrolle der Regierung. Dazu gehöre nicht die Arbeit des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, da dieser lediglich Fragen der Abgeordneten beantworte und Gutachten erstelle. Diese Vermittlung von Information und Wissen bilde die Grundlage für die parlamentarische Arbeit der Abgeordneten, sei aber nicht selbst parlamentarische Arbeit.

(…)

Urteil der 2. Kammer vom 1. Dezember 2011 (VG 2 K 91.11)

So weit so gut. Klingt nach einem klugen Urteil. Es erscheint nur merkwürdig, daß dem Kläger der Zugriff so hartnäckig verwehrt wurde. Klar wird es erst, wenn man das mysteriöse Dokument genau ansieht, es handelte sich um die Ausarbeitung “Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der VN-Resolution A/33/426 zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte und extraterrestrischen Lebensformen”.

Das dürfen unsere Bürger nicht mehr lesen? Ich schließe daraus, die grünen Männchen haben bereits die Macht übernommen.

Dachten Sie, ich rede von der grünen Partei? Kämen die irdischen Grünen an die Macht, läuft’s mir kalt über den Buckel. Beispielsweise, wenn ich lese, was im Steuerrecht geplant ist. 15 Prozent aller Vermögen erst einmal einziehen, wenngleich gestreckt auf 10 Jahre… Immer wieder Dinge, die bereits längst versteuert wurden. In den allermeisten Fällen also Werte, die gar nicht als Bargeld rumliegen, sondern als Kunstwerke. Oder in Form von Immobilien. Oder es handelt sich um Unternehmensanteile. Stellen Sie sich vor, in Ihrer Familie existiert ein Picasso, Schätzwert eine Million. Damit sind Sie reich, wenn es nach Trittin geht, und sie können sich an den 100 Milliarden beteiligen, die er einsammeln will. Das macht bei Ihnen dann 15 Prozent von einer Million, das sind schlanke 150.000 Euro. Wenn Sie die nicht haben, müssen Sie halt Ihren Picasso verscherbeln. Machen Sie vorher ruhig eine Kopie davon, merkt keiner, was wirklich bei Ihnen über der Couch hängt. Oder verstecken Sie den Picasso. Jetzt. Vielleicht weiss es keiner, daß Sie den haben.

Ich habe keinen Picasso, aber ein Haus. Das ich von Geld gekauft habe, das ich versteuert habe (blöd wie ich bin). Und jetzt nochmal nachlegen soll? Keine Ahnung, was ich dann machen würde, aber wenn das kommt, löst das vermutlich einen gewaltigen Exodus von Kapital und Produktionsmitteln aus. In globalisierten Zeiten kann man die eigenen Bürger nicht mehr so einfach ausplündern.

Wenn das Geld dann wenigstens für den Ausbau unserer Schulen verplant würde, wäre ich schon wieder milder gestimmt und würde überlegen, wie ich das finanzieren könnte. Wenn das Geld also wenigstens in Lehrerstellen und Gebäude, Spracherziehung, kulturelle Angebote, Technologie, Museen, Schuldenreduktion angelegt würde. Vermutlich läuft es aber auf Photovoltaik-Klientelzuwendungen und Bankenrettung nebst anderen Alternativlosigkeiten hinaus.

Wenn ich also höre, daß die Grünen an der Macht sind,

hoffe ich, es sind nur die Außerirdischen.

Fragen eines lesenden Arbeiters

Wer baute das siebentorige Theben?
In den Büchern stehen die Namen von Königen.
Haben die Könige die Felsbrocken herbeigeschleppt?
usw. usf.

Das muss ich jetzt nicht nochmal zur Gänze hinschreiben, ich fürchte ja, daß man bei uns ohnehin kaum bis zum Abitur kommen kann, ohne von einem enthusiastischen Deutschlehrer mit diesem platten Propagandastück genervt worden zu sein. Was will uns der Autor damit sagen? Brecht wollte sagen, daß kein König ohne Arbeiter irgendetwas bauen könnte. Ich hätte damals ja gerne eingewendet, daß es Arbeiter ohne einen König auch nicht weiter gebracht hätten, aber unser Deutschlehrer war damals auf gruselige Art linksreaktionär.

Spätestens jetzt wissen wir natürlich, daß Brecht den Nagel weit weg vom Kopf getroffen hat. Wer wirklich etwas bauen will, braucht vor allem die Fähigkeit, allfällige Bürgerinitiativen zu überstehen. Ein siebentoriges Theben hätte heute keine Chance mehr, nicht einmal einen Kölner Dom könnten wir heute noch bauen. Eine Flughafenstartbahn? Niemals. Mit ein bisschen Glück reicht es nun zu einem Bahnhof in Stuttgart. Immerhin war eine Mehrheit dafür. Aber Spaß wird das keiner. Bei jeder Kostenüberschreitung werden sich wieder grimmige Bürger transparentschwingend auf der Baustelle versammeln – was sich sicher nicht kostensenkend auswirken wird.

Hoffentlich werde ich nicht falsch verstanden. Ich konnte mich des Eindrucks nicht erwehren, daß in Stuttgart einiges recht ungeschickt angestellt worden war. Der Widerstand war für mich durchaus nachvollziehbar, das Vertrauen war nicht grundlos dahin. Andererseits kämpfen die S21-Gegner auch mit harten Bandagen, und mit Demokratie hat dort alles eher wenig zu tun. Nachdem ja nun die Bürger ein eindeutiges Votum abgegeben haben, beschweren sich die unterliegenden Bahnhofsgegner: Die Fragen auf dem Wahlzettel seien unverständlich formuliert, ein Ja sei eigentlich ein Nein und umgekehrt und das verwechsle man schnell.

Ganz logisch ist das nicht. Haben nicht die Bahnhofsgegner über den Intelligenzquotienten der Befürworter wenig schmeichelhafte Vermutungen angestellt? Erhebt sich nicht damit die Frage, inwiefern denn dann nicht die komplizierte Formulierung auf dem Wahlzettel die angeblich Schlaueren begünstigte. Schlechte Verlierer. Andererseits bin ich auch nicht besser – ich akzeptiere immer noch nicht, daß wegen ein paar kurzsichtiger Spießer bei uns noch lange

kein Transrapid fahren wird.

Bildquelle: flickr.com

Ein deutscher Wirtschaftsminister von der CSU, sein Name ist mir gerade entfallen, hat eine geordnete Insolvenz vorgeschlagen, wenn irgendetwas oder irgendjemand seine Schulden nicht mehr bezahlen kann. Nicht Griechenland war das Thema, sondern Opel, aber nachdem Opel keine Hilfsmittel bekam, weil die deutschen Vorgaben nicht erfüllt wurden, ging es doch irgendwie weiter. Die geordnete Insolvenz als Begriff blieb – nur dass sie im Zusammenhang mit Griechenland nicht verwendet werden darf. Aber wieso? Nicht nur Romantiker wie ich fänden ein Ende mit Schrecken besser. Kein gutes Geld dem schlechten hinterherzuwerfen, das stünde einem liberalen Staat gut zu Gesicht. Ähnlich äußert sich auch Hans-Werner Sinn vom IFO-Institut, nachzulesen in der Morgenpost. Er sieht keine bessere Lösung als den Ausstieg aus dem Euro für Griechenland. Nach einem etwaigen Crash der griechischen Banken und dann einem nicht zu unterschätzenden Tornado auf den Welt-Finanzmärkten müssen wir vermutlich nochmal ein paar Banken verstaatlichen – oder besser retten, so nennt man das jetzt. Aber kann es nicht sein, daß schnödes Geld derzeit auch überschätzt wird?

Griechenland war die meiste Zeit seiner Geschichte unter Fremdherrschaft: Seien es die Perser, die Römer, die Venetianer, die Osmanen oder eben derzeit die EU und demnächst, wie es aussieht, die Chinesen. Obwohl es letzteren nicht wirklich um Einfluß in Griechenland geht. Think big, sagt Konfuzius 2.0. Daß dies alles den freiheitsliebenden Griechen nicht gefällt, ist klar. Wären sie wirklich souverän, könnten sie nun etwas unternehmen. Das geht im Euro nicht. Und schon wird das Raunen um die “Transferunion” lauter. Solange wir davon träumen, daß sich alle Europäer aus demselben Suppentopf bedienen, löffeln alle das aus, was alle eingebrockt haben. Das ist nicht die Lösung, das ist das Ende. Irgendwelche “Vereinigte Staaten von Europa” ändern am eigentlichen Problem nichts und sind Hirngespinste. Selbst das Argument, daß ein Vereinigtes Europa Kriege verhindert und damit die läppischen paar zig Milliarden wert wäre, zählt nicht, denn der grausamste und blutrünstigste Krieg des ganzen 19. Jahrhunderts war ja wohl der amerikanische Bürgerkrieg, und vielleicht schaffen wir es ohne Krieg auch einfach so? Aus Einsicht? Aus gezogenen Lehren aus der Geschichte? Und nicht nur, weil man innerhalb eines gemeinsamen Landes sich so schwer tut, einen Krieg ordnungsgemäß und gültig im Sinne der Haager Landkriegsordnung zu erklären.

So sehe ich den Vorstoß von Minister Rösler als durchaus sinnvollen Ansatz. Er spricht laut aus, was viele Leute denken. Und die Folge? Die Opposition fordert seine sofortige Entlassung (das sind dieselben Leute, die ansonsten den Kündigungsschutz immer recht wichtig nehmen). Die Kanzlerin findet ihren Minister vermutlich wieder einmal nicht hilfreich. Frank-Walter Steinmeier fordert, daß ein deutscher Minister nicht zu sprechen habe wie am Küchentisch. Auffälliges Bild – am Küchentisch wird die Wahrheit gesprochen, Tacheles, das darf man also jetzt nicht?

Minister Rösler wehrt sich gegen Denkverbote. Auch eine misslungene Reaktion, niemand verbietet ihm zu denken. Er soll seine Meinung nur eben für sich behalten, sagen seine Gegner. Das mag ja gelegentlich angezeigt erscheinen, aber Minister Rösler spricht doch aus, was die Mehrheit aller Steuerzahler denkt, was wohl auch die Mehrzahl aller Griechen denkt, was man von einem liberalen Politiker erwarten kann und muß und letztlich auch, was vermutlich irgendwann das Ergebnis gewesen sein wird: Griechenland wird seine Schulden nie bezahlen. Und das darf ein Regierungsmitglied nicht sagen? Dann vertritt uns alle doch unsere eigene Regierung nicht mehr. Wir sind alle Griechen.

Aber das ist ein anderes Thema.

Der Name Belarus ist seit dem Mittelalter überliefert und wurde im 19. Jahrhundert allgemein üblich, ist aber mit „Weiße Rus“ ungenau übersetzt. Rus war der ostslawische Name für skandinavisch-slawische Herrschaftsgebiete wie das der Kiewer Rus, zu dem das Land von der Gründung an gehörte. Das Adjektiv „bely“ bedeutete im Mittelalter im geografischen Sinne „westlich“ und/oder „nördlich“, Belarus ist demnach mit „Westliche Rus“ zu übersetzen. Daneben gibt es in Weißrussland auch Ansichten über andere mögliche Bedeutungen. Die Verwendung des Wortes Belarus bietet sich also an, um Unklarheiten zu vermeiden. Jedoch ist im Deutschen die Bezeichnung Weißrussland traditionell verbreitet. Die weißrussischen offiziellen Stellen wie auch die deutsche Diplomatie verwenden in offiziellen deutschsprachigen Texten den Namen Belarus, um die Unterscheidung von Russland zu verdeutlichen. Laut Auswärtigem Amt kann auf Landkarten sowie in nicht-diplomatischen Texten weiterhin die traditionelle Bezeichnung Weißrussland verwendet werden. Es gibt auch die Variante Bielarus, die von manchen genutzt wird.

Das “B” ist klar, das “Y” kommt dann wohl von bely. Vorbei die Chance. Aber immerhin wissen wir nun, daß Weißrußland eigentlich Westrußland hätte heißen sollen. Und wir sehen, daß einige Bayern auf die findige Idee kommen, die Weißrussen zu ignorieren und sich doch unter .by anzusiedeln. Nicht irgendwelche Bayern, nein, ziemlich ofizielle Bayern. Die BAYERN TOURISMUS Marketing GmbH zum Beispiel residiert unter www.bayern.by. Mit dem bayerischen Wirtschaftsminister Zeil als Aufsichtsratsvorsitzendem ist das schon beinahe amtlich. Aber wirklich beliebt scheint dieses Vorgehen nicht. Muenchen.by gibt es nicht wirklich, die Domain wird zum Kauf angeboten. Rosenheim.by? Fehlanzeige, die Stadt Rosenheim mit dem amtlichen KFZ-Kennzeichen RO macht es sich noch einfacher, sie nehmen sich eine eigene Topleveldomain und sind unter www.stadt.ro zu finden. Den Rest von .ro überlassen sie freundlich den Rumänen. Lindauer vom Bodensee langen übrigens gerne über den See und registrieren in Liechtenstein (.li), und die Messe Landshut weicht nach Laos aus, um .la zu haben: www.messe.la.

Das gibt es nicht nur in Bayern. Selten wohnt jemand mit .tv in Tuvalu, .to in Tonga, .fm in Mikronesien oder .ag in Antigua. Im spanischen Asturien haben sich mehr Leute in der Domain .as versammelt als in Amerikanisch-Samoa, einer nicht allzu bekannten Kolonie der U.S.A., der die Domain wirklich gehört. Über den Verkauf der .me-Domains und andere Effekte auf dem Domainmarkt wurde hier schon berichtet. Aber nun ist der Freistaat erwacht. Was Tonga und Montenegro können, können wir auch: Wir nehmen uns eine Topleveldomain und werden reich. Die ICANN hat die Bestimmungen bereits derart aufgeweicht, daß nahezu jeder mit genügend Geld eine Chance bekommen wird, TLDs zu registrieren.

Zunächst hört sich das alles noch recht unbeholfen an, denn das Wort Topleveldomain wird erst einmal eingedeutscht – “Kennung” heißt das für die offizielle Bayern-Onlineseite:

Einführung einer eigenen Internet-Kennung für Bayern

(…) Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung (14.9.) den Startschuss für die Einführung einer eigenen Bayern-Domain im Internet gegeben. Der IT-Beauftragte der Staatsregierung, Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer: “Bayern bekommt eine eigene Internet-Kennung, unter der unsere Bürgerinnen und Bürgern, die bayerische Wirtschaft und selbstverständlich auch alle anderen interessierten Nutzer künftig im Internet auftreten können. Die neue Bayern-Domain wird erheblich zur Stärkung der ‚Marke‘ Bayern im Internet beitragen. Sie eröffnet konkrete Chancen für das bayerische Standortmarketing und stärkt die regionale Identität. Gerade im Tourismusbereich und für regional agierende Wirtschaftsunternehmen ist eine Internetadresse mit regionalem Bezug zu Bayern besonders interessant.” (…)

Oh mei oh mei. Eine Topleveldomain ist doch gerade durch die Allgemeinverständlichkeit wertvoll – jeder muß erkennen können, um welches Land es geht. Im nicht-deutschsprachigen Ausland heißt Bayern aber äußerst selten Bayern. Wenn schon, dann hätte .bavaria den Zweck vermutlich besser erfüllt. Aber am allereinfachsten wäre es gewesen, sich nicht um eine (teure) kommerzielle TLD zu bemühen, sondern um eine sogenannte ccTLD, eine country code top level domain. Dafür braucht man ein zweibuchstabiges ISO-Kürzel – mehr nicht. Und daß man dafür ein souveräner Staat sein muss, ist ein Irrtum – alle möglichen Inseln, Teilrepubliken und mehr oder weniger ehemalige Kolonien haben eigene ISO-Kürzel und damit eigene Domains.

Ein paar Präzendenzfälle (die Liste für weitere Recherchen heißt ISO-3166):

• .yt: Mayotte liegt zwar irgendwo im Indischen Ozean bei den Komoren, ist aber als 101. französisches Departement Teil Frankreichs (und Teil der EU damit).
• .um: United States Minor Outlying Islands. Das denke ich mir nicht aus, das gab es wirklich, aber leider nur bis 2008 mit eigener TLD. Gelöscht, schade. Dann eben doch .as, hatten wir oben schon.
• .ac: Ascension. Was die genau sind, ist mir nicht klar, aber sie werden von St. Helena aus verwaltet und das ist eine britische Kolonie.
• .hm: Heard und McDonaldinseln, unbewohnte(!) australische Kolonie, nicht das Headquarter von H&M.
• .bv: Bouvetinsel. Laut Wikipedia gehört es “zu den am schwersten erreichbaren und einsamsten Inseln der Erde”. Da wohnt niemand wirklich, aber es ist ein Teil von Norwegen.

Das genügt. Wir sind immerhin ein Freistaat. Und sollten wir irgendwann die Unabhängigkeit wiedererlangen, so werden wir kaum Zeit haben, dann erst über offizielle Länderdomains nachzudenken. .bv, by und .ba sind alle weg, aber wir heißen ja auch Freistaat Bayern. .fb ist noch frei.

Mit .bayern kommen wir jedenfalls nicht weit. Der Freistaat wird enttäuscht sein. Er will den Betrieb gleich wieder an die Privatwirtschaft auslagern, aber sich auch nichts durch die Lappen gehen lassen. Er verlangt in einer Ausschreibung, daß er am Umsatz mit den neuen Domains beteiligt wird – das ist in Deutschland ohne Beispiel. Die Bundesrepublik verlangt ja auch keine Lizenzgebühren für .de. An den Kosten wird sich der Freistaat nicht beteiligen. Dafür wird er nur einen einzigen Anbieter unterstützen. Wenn er einen findet.

Wir werden uns nicht bewerben.

Bild: Flagge von Tonga (Quelle: Public Domain). Tonga war das erste Land, das die Nutzung seiner TLD offiziell verkauft hat. Bayern will Tonga übertreffen und am Umsatz teilhaben.