Erstellt von svb am 10. April 2009
Wer vergnügungssüchtig ist, will manchmal doch wissen, wie die meist nur höchst indirekt vom Volk gewählten Damen und Herren Volksvertreter agieren, was sie sagen, was sie denken. Besonders geeignet sind Debatten über Themen, zu denen man selbst etwas beitragen kann. Daher also mein Interesse für die Debatte im Deutschen Bundestag, 16. Wahlperiode, 214. Sitzung, in Berlin, am Donnerstag, den 26. März 2009 (PDF, ab Seite 23.162). Unter anderem widmete man sich der Diskussion um die Kinderpornographie im Internet. Darüber wurde hier genug geschrieben. Daher geht es heute an dieser Stelle nicht um die Sache, sondern um die Methode. Wie wurde diskutiert?
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Erstellt von svb am 8. Januar 2009
Im Spiegel stand es online:
CSU will Klagen gegen Kindergeschrei verbieten
Die CSU will künftig ausschließen, dass Geschrei von Kindern zum Gegenstand von Gerichtsprozessen wird. „Wir wollen gesetzlich klarstellen: ‚Kinderlärm‘ darf kein Grund für Nachbarschaftsklagen gegen Kindergärten, Spielplätze und ähnliche Einrichtungen sein“, heißt es in dem Entwurf für die Abschlusserklärung der CSU-Klausurtagung in Wildbad Kreuth, die am Mittwoch dieser Woche beginnt.
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Erstellt von svb am 30. November 2008
Nun ist Wolfgang Clement aus der SPD ausgetreten. Die Kommentatoren sind völlig uneins. Von rätselhaftem Verhalten wird geschrieben. Von einem In-den-Rücken-Fallen gegen Müntefering, der sich gegen Clements Rauswurf ausgesprochen hatte. Unverständlich wurde der Austritt genannt und arrogant, aber im gleichen Atemzug wurde bedauert, daß Clement nicht mehr in der SPD ist.
Manche der Kommentare sind doch völlig überflüssig. Sein Austritt war doch eine klare Sache, es blieb ihm ja nichts anderes übrig. Die Frage war, ob Clement als aufrechter Sozialdemokrat gehandelt hat. Da wurde laviert und verhandelt, und am Ende entschied man sich, Clement nicht rauszuwerfen. Man hatte einen Kompromiß ersonnen. Nur leider hatte niemand daran gedacht, daß ein Kompromiß nicht immer das Mittel der Wahl ist. Manchmal kompromittiert er einfach nur. Clement konnte nicht anders.
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Erstellt von svb am 11. Oktober 2008
Was soll man schreiben? Die Welt ist in Auflösung…
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Erstellt von svb am 3. August 2008
Herr Bsirske ist Aufsichtsrat bei der Deutschen Lufthansa. Als solcher genießt er Werksvergünstigungen. Das ist zwar „eigentlich“ nicht korrekt, „uneigentlich“ aber Usus – in vielen Firmen. Bei der Lufthansa lohnt sich das richtig: First Class in die Südsee, ohne zu bezahlen, macht sicher Spaß, sei es ihm vergönnt. So etwas zieht die Journalisten der Bild an wie Schlagrahm die Schmetterlinge. Weiterlesen »
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