Erstellt von svb am 23. Juli 2009
Die Bundesbank erstellt monatlich Berichte. Dabei kümmert sie sich um aktuelle Themen, aber sie kommt auch ihrer Aufgabe nach, Zukunftsszenarien zu beschreiben. Eine trockene Arbeit, für Mathematiker und Nationalökonomen jedoch nicht ohne Reiz. Manchmal kommt man nicht umhin, auch Dinge zu beschreiben, die völlig klar sind. Einfach nur, daß es mal festgehalten wird. So schreibt die Bundesbank also für den aktuellen Monat Juli auf Seite 43 ihres Berichts:
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Erstellt von svb am 19. Juni 2009
Daß die gestrige Abstimmung im Bundestag enttäuschend ausgehen würde, hatte sich abgezeichnet. Die Hoffnungen richten sich nun auf den Bundespräsidenten und auf das Bundesverfassungsgericht. Zum einen lieferten bis auf wenige Ausnahmen die Regierungspolitiker die gewohnte Mischung aus Ahnungslosigkeit, Borniertheit und Feigheit ab. Besonders schlimm, daß der SPD-MdB Martin Dörmann eine Zwischenfrage seines Parteikollegen Jörg Tauss mit dem Ausruf quittierte, von Jörg Tauss wolle er heute nichts hören. Feigheit. fefe hat’s mitprotokolliert.
Irgendwie ist das aber auch alles schon wieder komisch. Weiterlesen »
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Erstellt von svb am 16. Juni 2009
Nun wird es also durchgezogen, das ”Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen”, kurz Zugangserschwerungsgesetz ZugErschwG. Hoffentlich lesen die regierenden Politiker zum Beispiel den Spiegel. Oder irgendeine andere geeignete Zeitung. Muß ja nicht gleich der heise-Newsticker sein. 130.000 Bürger zuerst völlig ungerechtfertigt zu beschuldigen und dann zu ignorieren, das ist ein Bärendienst an unserer Demokratie.
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Erstellt von svb am 11. Juni 2009
Die Europawahl ist vorbei – ein Desaster für die beiden Volksparteien. Beim Bundeswahlleiter gibt es das amtliche Endergebnis. Wenn das so weitergeht, wird man eine Koalition aus SPD und CDU/CSU kaum als “große Koalition” bezeichnen können. Eine Zweidrittelmehrheit ist das jedenfalls nicht mehr.
Aber die CSU ist drin. Wäre sie es nicht, hätte das vielleicht endlich einmal eine Diskussion angestoßen, wieso die CSU bundesweit über fünf Prozent aller Stimmen braucht, aber nur in Bayern gewählt werden kann. Das ist schwer vermittelbar. Solange sie komfortabel über fünf Prozent liegt, interessiert das niemanden. Aber dann? Andererseits, angesichts ihrer Politik wäre es ja vielleicht doch kein so großer Verlust für uns gewesen. Die Stimme für Bayern? Na eher die Stimme für Eskalation, für halbherzige Verbote, Irreführung der Wähler, Lavieren, unerträglichen Populismus. Schade eigentlich.
Warum überhaupt darüber nachdenken? Weiterlesen »
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Erstellt von svb am 3. Juni 2009
Demokratie kann sehr einfach sein, aber auch sehr anstrengend. Am schwierigsten ist der Teil, bei dem man das machen muß, was unsere armen Politiker andauernd tun müssen, nämlich Stellung zu beziehen.
Ja, ich will mehr Geld für alle, und nein, ich will es nicht bezahlen, und ja, ich will, dass die Arbeitslosigkeit bekämpft wird und nicht die Arbeitslosen, und ja, wenn mehr Geld für alle bedeutet, dass sich nichts ändert, dann will ich halt mehr Geld für 90% der Menschen und weniger für 10%, das gibt eine breite Mehrheit bei der Wahl.
Ach ja, und Deutschtests sind diskriminierend Weiterlesen »
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