Erstellt von svb am 7. August 2008
Aktuelle AFP-Meldung:
Parlamentarier wollen Überraschungseier verbieten
Vor 3 Stunden
Berlin (AFP) — Überraschungseiern könnte offenbar das Aus drohen: Wie die Zeitung „Die Welt“ unter Berufung auf eine Empfehlung der Kinderkommission des Bundestages zu „Sicherheits- und Gesundheitsrisiken für Kinder im Alltag“ berichtet, soll jegliche Kombination aus Nahrungsmitteln und Spielzeug verboten werden. „Kinder unterscheiden nicht zwischen Spielzeug und Nahrungsmitteln“, sagte die Bundestagsabgeordneten der Kinderkommission Miriam Gruß (FDP) der Zeitung. Neben dem Überraschungsei müssten ihrer Ansicht nach auch Cornflakes mit Spielzeug verboten werden.
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Erstellt von svb am 18. Juni 2008
Europa ist unbestritten eine bewegende Angelegenheit. Die Generationen in Deutschland, die zwischen 1930 und 1950 geboren wurden, haben ein besonderes Verhältnis zur EU. Sie waren erschüttert durch die unverschuldete Kriegs- und Nachkriegserfahrung. Sie waren enttäuscht und entsetzt vom Deutschen Reich und der Idee der Nation. So überrascht es nicht, dass auch und vielleicht besonders Deutsche als Motor für die immer engere Verschmelzung der Länder in Europa aktiv waren. Hintergrund war vor allem der Gedanke an ein nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch vereintes Europa, in dem qua constructione auch keine Kriege mehr möglich sein würden.
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Erstellt von svb am 17. Juni 2008
And here are the results of the Irish jury: EU zero points.
Autsch. Die Eurokraten sind geschockt – das darf doch nicht wahr sein, wie konnten die Iren uns das antun? Andererseits: Ein bisschen Neid ist auch dabei. Die Iren konnten sich also an einer Stelle äußern, an der wir Deutschen nicht mitreden dürfen. Und den anderen Europäern erging es ähnlich: Wieder sollte ein großes Stück Souveränität aufgegeben werden. Aber, wie das irische Beispiel zeigt, jedenfalls nicht kampflos. Hätten die Deutschen anders gestimmt, wären sie gefragt worden? Die Spanier? Die Briten? Aber nun herrscht Katzenjammer. Wie sich die Bilder gleichen, irgendwo wird abgestimmt, der EU wird die Ermächtigung versagt, und alle Kommentatoren titeln „Europa am Ende“.
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Erstellt von svb am 4. Juni 2008
Frei nach Franz Beckenbauer: Ja ist denn schon wieder 1. April? Und es geht wirklich um Fußball. Zitiert aus dem IHK-Newsletter:
Antidiskriminierungsrecht erreicht Spitzenfußball: EU-Kommission gegen 6 5-Regel
Rechtzeitig vor Beginn der Fußball-EM hat der Streit um das europäische Antidiskriminierungsrecht den Spitzenfußball erreicht. Darauf macht IHK-Rechtsexpertin Ulrike Augustin aufmerksam. Laut aktueller Medienberichte hält der für Arbeitsmarktfragen zuständige EU-Kommissar Vladimir Spidla die von FIFA-Präsident Joseph Blatter geplante 6 5-Regel für internationale Top-Teams für „diskriminierend“. Blatter will dafür sorgen, dass die europäischen Fußballclubs mindestens sechs Spieler mit heimischer Staatsbürgerschaft aufstellen müssen. Damit soll verhindert werden, dass finanzstarke Clubs alle Top-Spieler in Europa abwerben. Spidla hält dies „grundsätzlich für eine Verletzung des EU-Rechts“: In diesem Fall werde die Freizügigkeit von Arbeitnehmern aufgrund ihrer Nationalität eingeschränkt. Spidla drohte Ländern, die Blatters Regel einführen, ein Vertragverletzungsverfahren an. Als mögliche Sanktion nannte er eine tägliche Geldstrafe, „die so lange fällig wird, bis der Mitgliedstaat sein Verhalten ändert“.
Geniale Idee. Es ist nämlich diskriminierend, wenn man den FC Bayern München zwingt, wenigstens ein paar Bayern aufzustellen. Es ist aber auch diskriminierend, dass da so wenig Frauen mitspielen. Oder nur in eigenen Mannschaften. Und nach dem AGG („Antidiskriminierungsgesetz“) darf auch niemand wegen seines Alters von einem Job ausgeschlossen werden. Ich denke vielleicht doch noch mal nach, für meine Altersklasse den Job als Bundesligaprofifußballer auszuüben. Für das Geld ziehe ich sogar kurze Hosen an und lasse meinen Anzug zuhause. Angesichts des Wetters heute wäre das vermutlich ohnehin die bessere Entscheidung.
Gut zu wissen, dass die EU-Kommission niemals schläft und nur die wichtigen Themen behandelt.
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Erstellt von svb am 28. April 2008
Neulich war dem Rundbrief der IHK zu entnehmen:
EU-Gericht untersagt Händlern Abnutzungsgebühr
Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) dürfen Unternehmen keine Abnutzungsgebühr mehr verlangen, wenn Kunden vor Ablauf der Gewährleistungsfrist mangelhafte Produkte zurückgeben. Darauf macht IHK-Rechtsexpertin Gertrud Oswald aufmerksam. Anlass war eine Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen gegen ein führendes deutsches Versandhaus. Nach Ansicht der Richter widerspricht die bislang in Deutschland zulässige Praxis, eine Nutzungsentschädigung bei Ersatzlieferungen zu verlangen, der EU-Richtlinie über den Verbrauchsgüterkauf.
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