SvB-Blog

Die Freiheit der Meinung setzt voraus, daß man eine hat (Heinrich Heine)

Strafverschärfung

Erstellt von svb am 26. Mai 2009

ecriHoffentlich steht meine Einstellung zum Rassismus außer Frage. Die Ablehnung von Rassismus halte ich in Deutsch­land für common sense. Um so er­staunter las ich auf sueddeutsche.de:

In Deutschland wird noch zu wenig gegen die Dis­kri­mi­nie­rung von Aus­ländern und Min­der­hei­ten getan. Zu diesem Schluss kommt die Kom­mis­sion gegen Rassis­mus und In­toleranz des Europa­rats in einem Be­richt, der an diesem Dienstag vor­ge­stellt wird. Haupt­schwä­chen sehen die un­ab­hän­gi­gen Ex­perten im deut­schen Straf­recht und im Justiz­wesen. Sie fordern die Bundes­re­gie­rung “drin­gend” auf, rassi­sti­sche Motive bei all­ge­mei­nen Ver­bre­chen im Straf­recht be­son­ders zu er­wäh­nen und straf­ver­schär­fend zu be­rück­sich­tigen.

Wie bitte? Weiterlesen »

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Alter Schwede

Erstellt von svb am 3. Mai 2009

conspiracytheoryEiner meiner Lieblingsfilme ist “conspiracy theory” mit Mel Gibson und Julia Roberts. Auf Deutsch hieß er “Fletchers Visionen” – ein schwacher Titel, denn es ging ja nicht um Visionen. Es ging um Ver­schwörung. Wer überall Ver­schwö­rung wittert, ist weniger visionär, sondern eher paranoid (παρὰ “neben”, νοῦς “der Verstand”, macht zu­sam­men παράνοια).

Paranoia ist nicht unpraktisch, wenn man spannende Dinge schreiben will. Nur der Para­noi­ker hat die Gabe, wirk­lich eins und eins zu­sam­men­zu­zäh­len, wie man so schön sagt, denn er sieht alles von allen Seiten zu­gleich, nichts ent­geht ihm. “A Beautiful Mind” mit Russell Crowe, die Ver­filmung des Lebens des genialen Wissen­schaft­lers John Nash, zeigt die häß­liche Seite der Paranoia: Die Ver­schwörung findet nur in seinem Kopf statt. Aber ver­mut­lich haben sie diesen Film nur ge­macht, um Ver­wir­rung zu stiften. Wer ihnen auf die Schliche kommt, wird als geistes­krank hin­gestellt.

Wer sie wohl sein mögen? Weiterlesen »

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Die Rettung Europas

Erstellt von svb am 18. Juni 2008

EU-FlaggeEuropa ist unbestritten eine bewegende An­ge­le­gen­heit. Die Ge­ne­ra­ti­onen in Deutsch­­land, die zwischen 1930 und 1950 geboren wurden, haben ein besonderes Verhältnis zur EU. Sie waren er­schüt­tert durch die unverschuldete Kriegs- und Nach­kriegs­erfahrung. Sie waren ent­­täuscht und ent­­setzt vom Deutschen Reich und der Idee der Nation. So über­rascht es nicht, dass auch und vielleicht besonders Deutsche als Motor für die immer engere Ver­schmelzung der Länder in Europa aktiv waren. Hinter­grund war vor allem der Gedanke an ein nicht nur wirt­schaft­­lich, sondern auch politisch vereintes Europa, in dem qua constructione auch keine Kriege mehr möglich sein würden.

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Irlande – douze points

Erstellt von svb am 17. Juni 2008

EU-FlaggeAnd here are the results of the Irish jury: EU zero points.

Autsch. Die Eurokraten sind geschockt – das darf doch nicht wahr sein, wie konnten die Iren uns das antun? Andererseits: Ein bisschen Neid ist auch dabei. Die Iren konnten sich also an einer Stelle äußern, an der wir Deutschen nicht mitreden dürfen. Und den anderen Europäern erging es ähnlich: Wieder sollte ein großes Stück Souveränität aufgegeben werden. Aber, wie das irische Beispiel zeigt, jedenfalls nicht kampflos. Hätten die Deutschen anders gestimmt, wären sie gefragt worden? Die Spanier? Die Briten? Aber nun herrscht Katzenjammer. Wie sich die Bilder gleichen, irgendwo wird abgestimmt, der EU wird die Ermächtigung versagt, und alle Kommentatoren titeln “Europa am Ende”.

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April war schon

Erstellt von svb am 4. Juni 2008

Frei nach Franz Beckenbauer: Ja ist denn schon wieder 1. April? Und es geht wirklich um Fußball. Zitiert aus dem IHK-Newsletter:

EU-FlaggeAntidiskriminierungsrecht erreicht Spitzenfußball: EU-Kommission gegen 6 5-Regel

Rechtzeitig vor Beginn der Fußball-EM hat der Streit um das euro­pä­ische Anti­dis­kri­mi­nie­rungs­recht den Spitzen­fuß­ball erreicht. Darauf macht IHK-Rechts­expertin Ulrike Augustin aufmerksam. Laut aktueller Medien­berichte hält der für Arbeits­markt­fragen zu­ständige EU-Kommissar Vladimir Spidla die von FIFA-Prä­si­dent Joseph Blatter geplante 6 5-Regel für inter­nati­o­nale Top-Teams für “dis­kri­mi­nie­rend”. Blatter will dafür sorgen, dass die europäischen Fuß­ball­clubs min­de­stens sechs Spieler mit heimischer Staats­bürger­schaft aufstellen müssen. Damit soll ver­hin­dert werden, dass finanz­starke Clubs alle Top-Spieler in Europa abwerben. Spidla hält dies “grund­sätzlich für eine Ver­letzung des EU-Rechts”: In diesem Fall werde die Frei­zügig­keit von Arbeit­nehmern auf­grund ihrer Nationalität ein­ge­schränkt. Spidla drohte Ländern, die Blatters Regel einführen, ein Vertrag­ver­letzungs­ver­fahren an. Als mögliche Sanktion nannte er eine tägliche Geld­strafe, “die so lange fällig wird, bis der Mitglied­staat sein Ver­halten ändert”.

Geniale Idee. Es ist nämlich diskriminierend, wenn man den FC Bayern München zwingt, wenigstens ein paar Bayern aufzustellen. Es ist aber auch diskriminierend, dass da so wenig Frauen mitspielen. Oder nur in eigenen Mannschaften. Und nach dem AGG (“Anti­dis­kri­mi­nier­ungs­ge­setz”) darf auch niemand wegen seines Alters von einem Job ausgeschlossen werden. Ich denke vielleicht doch noch mal nach, für meine Altersklasse den Job als Bundes­liga­profi­fuß­baller auszuüben. Für das Geld ziehe ich sogar kurze Hosen an und lasse meinen Anzug zuhause. Angesichts des Wetters heute wäre das vermutlich ohnehin die bessere Entscheidung.

Gut zu wissen, dass die EU-Kommission niemals schläft und nur die wichtigen Themen behandelt.

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