SvB-Blog

Die Freiheit der Meinung setzt voraus, daß man eine hat (Heinrich Heine)

Grüne Sexuallogik

Erstellt von svb am 16. April 2012

Quelle: http://lustich.de

Fassungslos macht es uns manchmal schon, was die Grünen so umtreibt: Es geht um das Recht auf straffreien Inzest. Ganz tief in uns drin hat die Natur etwas verankert, das im Hinblick auf das Zeugen gesunder Kinder sehr sinnvoll ist: Wir haben normalerweise keine Lust auf Sex mit nahen Verwandten. Wir kämen nie auf die Idee und finden es völlig absurd.

Und wenn es doch passiert? Was das Brechen dieses Tabus bewirkt, kann man in abgelegenen Gegenden der Welt sehen oder auch in manchen Palästen. „Sind Deine Eltern Geschwister?“ fragt man, wenn man jemanden frivol beleidigen will. Nicht einmal die Telekom will das wissen, denn das hier abgebildete Bewerbungsformular für Auszubildende ist doch höchstwahrscheinlich eine Fälschung.

Auch wenn es nicht um Beleidigungen geht, so geht es in jedem Fall um ein Tabu. Das „Wälsungenblut“ von Thomas Mann ist dabei noch vergleichsweise vergnüglich, Weiterlesen »

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Tofuphobie

Erstellt von svb am 25. März 2012

Der Aufreger des Tages: Die Agentur Scholz&Friends hat vor ein paar Jahren, wie man bei Horizont lesen kann, eine Kampagne für Maredo designt. Steaks. Gar nicht so trivial, wie bewirbt man Steaks? Brainstormen wir halt ein bißchen.

Wenn man Tiere nicht essen soll, warum sind sie dann aus Fleisch?

Herrlich. Wir geben zu, daß das Essen von Tieren für einige der Probleme auf dieser Welt verantwortlich ist. Das akzeptieren wir, die einen mehr, die anderen weniger, aber im Grunde ist das alles nicht fair und so beschweren wir uns bei unserem Schöpfer, bei der Natur, oder frei nach Heinrich Böll, bei jenem höheren Wesen, das wir verehren. Wir würden ja keine Tiere mehr essen, wenn sie nicht so fürchterlich gut schmecken würden. Ein weiterer Entwurf

Tofu ist schwules Fleisch

ist hingegen weniger gelungen. Weiterlesen »

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Die Grünen sind bereits an der Macht

Erstellt von svb am 9. Dezember 2011

Nach noch nicht völlig bestätigten Meldungen liegt der Schluss sehr nahe, dass es eine Machtergreifung gegeben hat: Die Grünen regieren in Berlin, haben aber noch nicht alle Schlüsselressorts übernehmen können. So konnte eine Pressemitteilung auf verschlungenen Wegen (namens Internet) noch nach Bayern gelangen. Auf berlin.de war es veröffentlicht:

Berlin, den 01.12.2011

Der Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gilt auch für Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages. Dies hat nunmehr das Verwaltungsgericht Berlin entschieden.

Der Kläger hatte gemäß dem IFG begehrt, ihm Einblick in eine im November 2009 vom Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages erstellte Ausarbeitung (…) zu geben. Der Deutsche Bundestag hatte dieses Ersuchen mit der Begründung abgelehnt, das IFG sei auf den Deutschen Bundestag nur anwendbar, soweit er öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnehme. Die Zuarbeit der Wissenschaftlichen Dienste sei der Mandatsausübung der Abgeordneten zuzurechnen und daher als Wahrnehmung parlamentarischer Angelegenheiten vom Informationszugang ausgenommen. Im Übrigen gelte für die Arbeiten des Wissenschaftlichen Dienstes der Schutz geistigen Eigentums.

Das Verwaltungsgericht Berlin ist dieser Ansicht nicht gefolgt und hat der Klage stattgegeben. Die Aufgabe des Parlamentes bestehe im Wesentlichen in der Gesetzgebung und der Kontrolle der Regierung. Dazu gehöre nicht die Arbeit des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, da dieser lediglich Fragen der Abgeordneten beantworte und Gutachten erstelle. Diese Vermittlung von Information und Wissen bilde die Grundlage für die parlamentarische Arbeit der Abgeordneten, sei aber nicht selbst parlamentarische Arbeit.

(…)

Urteil der 2. Kammer vom 1. Dezember 2011 (VG 2 K 91.11)

So weit so gut. Klingt nach einem klugen Urteil. Es erscheint nur merkwürdig, daß dem Kläger der Zugriff so hartnäckig verwehrt wurde. Klar wird es erst, wenn man das mysteriöse Dokument genau ansieht, es handelte sich um Weiterlesen »

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Netzneutralität

Erstellt von svb am 13. März 2011

Letztes Jahr fand unter großer Anteilnahme der Netzöffentlichkeit zum Thema Netzneutralität eine Sitzung der Enquetekommission des Deutschen Bundestags statt. Was ich damals gesagt habe, will ich nicht aufwärmen, vielleicht nur die Zusammenfassung:

  • Eine allseits anerkannte und in sich widerspruchsfreie Definition von Netzneutralität existiert nicht.
  • Es handelt sich um eine Scheindiskussion, zu der es keinen aktuellen Bedarf gibt, und die höchstens von den tatsächlichen Zielen ablenkt.
  • Freiheit und Internet sind eng verknüpft. Zur Freiheit gehört auch weitestgehende Markttransparenz. Ein transparenter Markt funktioniert meistens und muß nicht reguliert werden.

Nun wurde aus der Diskussion um die Netzneutralität ein Antrag der GrünenWeiterlesen »

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Warnschuß vor den Bug

Erstellt von svb am 11. Juni 2009

europawahlDie Europawahl ist vorbei – ein Desaster für die beiden Volksparteien. Beim Bundeswahlleiter gibt es das amtliche End­er­geb­nis. Wenn das so weiter­geht, wird man eine Koalition aus SPD und CDU/CSU kaum als „große Koalition“ be­zeich­nen können. Eine Zwei­drittel­mehr­heit ist das jeden­falls nicht mehr.

Aber die CSU ist drin. Wäre sie es nicht, hätte das viel­leicht endlich einmal eine Dis­kussion an­ge­stoßen, wieso die CSU bundes­weit über fünf Prozent aller Stimmen braucht, aber nur in Bayern gewählt werden kann. Das ist schwer ver­mittel­bar. Solange sie komfortabel über fünf Prozent liegt, interessiert das niemanden. Aber dann? Anderer­seits, an­ge­sichts ihrer Politik wäre es ja vielleicht doch kein so großer Verlust für uns gewesen. Die Stimme für Bayern? Na eher die Stimme für Eskalation, für halbherzige Verbote, Irre­führung der Wähler, Lavieren, unerträglichen Populismus. Schade eigentlich.

Warum überhaupt darüber nachdenken? Weiterlesen »

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