SvB-Blog

Im Focus online war es zu lesen:

Gabriel fordert Volksentscheide auf Bundesebene

Stuttgart 21, Atompolitik, Renten mit 67: Die Bürger begehren auf, und ihre gewählten Vertreter überlegen, wie sie den Souverän in ihre Entscheidungen einbinden. SPD-Chef Sigmar Gabriel will das Volk daher auch auf Bundesebene mitentscheiden lassen.

Und das Ganze unter der Überschrift „direkte Demokratie“. Dazu passend, am selben Tag, Roland Koch (getwittert von The Intelligence):

Politiker sind nicht eine Gefahr für die Demokratie, sondern ihre Grundlage.

Die beiden Herren sind, so scheint es, unterschiedlicher Auffassung. Wir hingegen wissen, wie die wahre Regierungsform aussieht. Weiterlesen »

Zur Zeit läuft eine verlogene und völlig hysterische Diskussion zum Thema „Ausländer, Zuwanderung, Kultur und Islam“, die auf allen Ebenen geführt wird. Ich wäre daran verzweifelt, hätte ich nicht hie und da besonnene Analysen gelesen, Aufrufe zur Mäßigung oder schlicht Richtigstellungen der öffentlichen Äußerungen. Dieser Auseinandersetzung Stammtischniveau zu unterstellen, beleidigt manchen Stammtisch.

Zunächst: Was genau ist das Problem? Weiterlesen »

Bei der Frage nach der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks prallen mit schöner Regelmäßigkeit die Fronten aufeinander. Mit Häme, Destruktivismus und gelegentlich amüsanter Polemik dreschen alle möglichen Interessengruppen aufeinander ein. Sachlichkeit wird eher als hinderlich empfunden.

Dabei ist alles doch so einfach. Wollen wir einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk? Der ganze Rest beantwortet sich quasi von selbst. Und? Wollen wir? Weiterlesen »

Es hört sich alles so einfach an. Es gibt ja durchaus eine Menge Kernkraftwerke bei uns. Werden diese weiter betrieben, verdienen sie quasi Bargeld, was sonst sehenden Auges versäumt würde. Und da unsere Gesellschaft nicht dumm sein will, soll dieses Geld nicht von den Besitzern, also den Konzernen eingestrichen werden. Nein, nach einer partiellen Enteignung durch eine irgendwie bezeichnete Sonderabgabe (Brennelementesteuer?) lassen sich so vielleicht die maroden Staatsfinanzen wieder ein bisserl weichzeichnen. Aber das trifft keine Armen ..

Was also ist verkehrt an dieser Sicht? Weiterlesen »

Das heutige Thema ist keine Anspielung auf unsere Politiker. Ausnahmsweise richtet sich der Blick schreckgeweitet ins Ausland, genauer gesagt nach Großbritannien, noch genauer nach Portsmouth. Dem immer wieder lesenswerten Blog von Aranita (Verbotswahn.de) entnehme ich folgende unglaubliche Geschichte: Weiterlesen »