SvB-Blog

Hoffentlich steht meine Einstellung zum Rassismus außer Frage. Die Ablehnung von Rassismus halte ich in Deutsch­land für common sense. Um so er­staunter las ich auf sueddeutsche.de:

In Deutschland wird noch zu wenig gegen die Dis­kri­mi­nie­rung von Aus­ländern und Min­der­hei­ten getan. Zu diesem Schluss kommt die Kom­mis­sion gegen Rassis­mus und In­toleranz des Europa­rats in einem Be­richt, der an diesem Dienstag vor­ge­stellt wird. Haupt­schwä­chen sehen die un­ab­hän­gi­gen Ex­perten im deut­schen Straf­recht und im Justiz­wesen. Sie fordern die Bundes­re­gie­rung “drin­gend” auf, rassi­sti­sche Motive bei all­ge­mei­nen Ver­bre­chen im Straf­recht be­son­ders zu er­wäh­nen und straf­ver­schär­fend zu be­rück­sich­tigen.

Wie bitte? Weiterlesen »

Bei heise habe ich etwas gelesen. Ich konnte es zunächst nicht glauben, aber es steht da:

Justizministeriums-Pressesprecher Staudigl erläuterte heise online auf Nachfrage, was Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am vergangenen Mittwoch nach dem Kabinettsbeschluss zum Gesetzgebungsverfahren lediglich angedeutet hatte: Laut Gesetzentwurf ist es Staudigl zufolge den Strafverfolgungsbehörden nicht immer möglich, “retrospektiv auf gespeicherte Daten zugreifen, sodass nur eine sogenannte Echtzeitüberwachung in Betracht kommt”. Die funktioniere dann “ähnlich wie bei einer inhaltlichen Telekommunikationsüberwachung. Die auf den Stopp-Server zulaufenden Anfragen, also zum Beispiel die IP-Adresse des Nutzers, werden als Kopie live an eine Überwachungsanlage der Strafverfolgungsbehörde ausgeleitet und dort verarbeitet”. Eine solche Maßnahme könne aber nur durch richterlichen Beschluss angeordnet werden, betonte er.

Da kann es sich nur um einen Irrtum handeln. Weiterlesen »

Am 26. Juli 2004 war es einem Mann zu viel. Jahrelanger Lärm seiner Nachbarn hatte ihn so verbittert, dass er sich ein Gewehr schnappte und wild um sich schoß. Teilweise durch geschlossene Türen. Die genaue Geschichte steht u.a. auf welt.de… Was für eine Aktion, drei Leute schoß der Mann an, einen lebensgefährlich. Dessen Vater entriss ihm das Gewehr und lief aus dem Haus. Dumme Idee, dort wurde er von einem Polizisten niedergeschossen. Der Täter war unterdessen  im Haus und immer noch wütend über den Lärm, so wütend, dass er auf dem Weg ins Krankenhaus an einem Herzinfarkt starb. Angesichts der 150 Polizisten, die angerückt waren und der zwei Hubschrauber, die über dem Tatort kreisten, ist deutlich, dass der Mann sein Ziel verfehlte: Weiterlesen »

Was es alles gibt:

Linke-Politiker stoppt Kampf gegen wikipedia.de

Wegen eines Wikipedia-Eintrags sah der Linke-Abgeordnete Lutz Heilmann sein Persönlichkeitsrecht verletzt – und ließ per Gericht die deutsche Startseite des Online-Lexikons sperren. Protest brandete auf, jetzt erklärt der Politiker den Streit für beendet: weil der Beitrag plötzlich in Ordnung sei.

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Bei dieser Pressemeldung schaut man unwillkürlich auf den Kalender – ist schon wieder Erster April?

“Internetgeneration kann nicht mehr zuhören”

Oberster britischer Richter sieht Jugend als Schöffen ungeeignet

Hatfield (pte/07.11.2008/06:05) – Die Mitglieder der Internetgeneration eignen sich nicht mehr dazu, als Schöffen vor Gericht eingesetzt zu werden. Mit dieser Einschätzung sorgt derzeit der oberste Richter Großbritanniens Sir Igor Judge für Aufsehen. Wie die britische Times berichtet, hatte der als Lord Chief Justice bezeichnete Träger des höchsten Richteramtes diese Auffassung erst kürzlich im Rahmen einer Rede an der University of Hertfordshire vertreten. Judge zufolge seien viele junge Menschen heute zwar “technisch sehr geschickt” und würden sich eine “Vielzahl von Informationen aus dem Internet” besorgen. Entscheidend sei in diesem Zusammenhang aber, dass sie die Inhalte dort lediglich lesen würden. Die für Gerichtsverhandlungen notwendige Fähigkeit des Zuhörens – auch über längere Zeitspannen hinweg – bliebe dabei völlig auf der Strecke, so Judge.

 

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