SvB-Blog

Nach noch nicht völlig bestätigten Meldungen liegt der Schluss sehr nahe, dass es eine Machtergreifung gegeben hat: Die Grünen regieren in Berlin, haben aber noch nicht alle Schlüsselressorts übernehmen können. So konnte eine Pressemitteilung auf verschlungenen Wegen (namens Internet) noch nach Bayern gelangen. Auf berlin.de war es veröffentlicht:

Berlin, den 01.12.2011

Der Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gilt auch für Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages. Dies hat nunmehr das Verwaltungsgericht Berlin entschieden.

Der Kläger hatte gemäß dem IFG begehrt, ihm Einblick in eine im November 2009 vom Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages erstellte Ausarbeitung (…) zu geben. Der Deutsche Bundestag hatte dieses Ersuchen mit der Begründung abgelehnt, das IFG sei auf den Deutschen Bundestag nur anwendbar, soweit er öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnehme. Die Zuarbeit der Wissenschaftlichen Dienste sei der Mandatsausübung der Abgeordneten zuzurechnen und daher als Wahrnehmung parlamentarischer Angelegenheiten vom Informationszugang ausgenommen. Im Übrigen gelte für die Arbeiten des Wissenschaftlichen Dienstes der Schutz geistigen Eigentums.

Das Verwaltungsgericht Berlin ist dieser Ansicht nicht gefolgt und hat der Klage stattgegeben. Die Aufgabe des Parlamentes bestehe im Wesentlichen in der Gesetzgebung und der Kontrolle der Regierung. Dazu gehöre nicht die Arbeit des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, da dieser lediglich Fragen der Abgeordneten beantworte und Gutachten erstelle. Diese Vermittlung von Information und Wissen bilde die Grundlage für die parlamentarische Arbeit der Abgeordneten, sei aber nicht selbst parlamentarische Arbeit.

(…)

Urteil der 2. Kammer vom 1. Dezember 2011 (VG 2 K 91.11)

So weit so gut. Klingt nach einem klugen Urteil. Es erscheint nur merkwürdig, daß dem Kläger der Zugriff so hartnäckig verwehrt wurde. Klar wird es erst, wenn man das mysteriöse Dokument genau ansieht, es handelte sich um Weiterlesen »

Wer sich den Film Cowboys und Aliens ansehen will, sollte sich beeilen. Ich hatte ein ungutes Gefühl, das Kino war recht leer und irgendwie wirkten die Besucher durch die Bank unzufrieden. Nur einem einzigen Menschen im ganzen Kino hat dieser Film vielleicht gefallen: Mir.

Im Gegensatz zu meiner Frau. Beim Abspann sprang sie auf, zischte zuerst: „Beim nächsten Mal such ich den Film wieder aus!“ und dann „los, komm, raus hier, ich möchte nicht der letzte sein, der nach diesem Film den Raum verläßt!“. Das hat mich verblüfft. Wieso hat ihr dieser wunderbare Film nicht gefallen?

Zum einen kann es am Genre liegen. Was ist überhaupt das Genre? Es kommen Cowboys vor, aber es ist nicht wirklich ein Western. Aliens kommen vor und sind auch recht gruselig, aber ein Space-Horrorschocker ist es nicht. Für ordentliche Sciencefiction fehlt Technik, na gut, ein bisschen Fluggerät schwirrt herum und eine Waffe, die im Wilden Westen jeder gerne gehabt hätte. Ganz klar: Weiterlesen »