CCCensur?
Erstellt von svb am 16. Februar 2009
Verwirrende Dinge gehen vor sich. Dem Chaos Computer Club wurde angeblich irgendwie ein sehr brisantes Stück Papier zugespielt: Der Vertrag, den das BKA beabsichtige, mit „den Providern“ in Deutschland zu schließen, um endlich der Kinderpornographie ein Ende zu bereiten. Die Provider, die diesen Vertrag unterzeichnen, verpflichten sich, den Zugang zu Internetseiten zu verhindern, die in einer Liste stehen, die ihnen das BKA jeden Morgen um 10 Uhr übermittelt. Oder besser gesagt, jeden Morgen, an dem das BKA arbeitet, also an dem in Wiesbaden auch kein Feiertag ist. Bis 16 Uhr haben diese Provider dafür Zeit. Anstelle der Internetseiten wird auf eine sogenannte „Stoppseite“ verwiesen.
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Selten, wirklich selten, kann es zu einer Situation kommen, in der Juristen nicht wirklich weiterkommen: Die Rede ist von echten Gesetzeslücken. Meist haben diese mit technischen Neuerungen zu tun. So gab es in alten Zeiten tatsächlich Diskussionen darüber, ob man Strom stehlen könne. Das Problem entzündete sich hauptsächlich an der Frage, ob Strom eine Sache ist. Der Laie staunt: Wer seinen Stromzähler überbrückt, erschleicht sich Leistung. Der Jurist runzelt die Stirn und sagt „Es kommt darauf an“… und damit wird es spannend.