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Die Freiheit der Meinung setzt voraus, daß man eine hat (Heinrich Heine)

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Archiv für Juni 3rd, 2008

Kaffeekränzchen im Innenministerium

Erstellt von svb am 3. Juni 2008

Einige Angehörige der Telekom können nun auch zum Thema Datenschutz ein Lidl singen… Ein interessantes Fundstück hierzu gab es auf „Spiegel Online“:

Hamster

Schäuble lehnt härtere Gesetze ab

Die Konferenz sollte Entschlossenheit demonstrieren: Mehr als zwei Stunden berieten Beamte des Innenministeriums und Vertreter der Telefonkonzerne über die Spitzelaffäre der Telekom. Doch das Ergebnis blieb vage – Minister Schäuble lehnt eine Gesetzesverschärfung ab.

Nanu? Minister Schäuble ist mal nicht für eine Gesetzesverschärfung? Das erzeugt Spannung. Worum ging es überhaupt?

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