SvB-Blog

Die Freiheit der Meinung setzt voraus, daß man eine hat (Heinrich Heine)

Netzneutralität

Erstellt von svb am 13. März 2011

Letztes Jahr fand unter großer Anteilnahme der Netzöffentlichkeit zum Thema Netzneutralität eine Sitzung der Enquetekommission des Deutschen Bundestags statt. Was ich damals gesagt habe, will ich nicht aufwärmen, vielleicht nur die Zusammenfassung:

  • Eine allseits anerkannte und in sich widerspruchsfreie Definition von Netzneutralität existiert nicht.
  • Es handelt sich um eine Scheindiskussion, zu der es keinen aktuellen Bedarf gibt, und die höchstens von den tatsächlichen Zielen ablenkt.
  • Freiheit und Internet sind eng verknüpft. Zur Freiheit gehört auch weitestgehende Markttransparenz. Ein transparenter Markt funktioniert meistens und muß nicht reguliert werden.

Nun wurde aus der Diskussion um die Netzneutralität ein Antrag der GrünenWeiterlesen »

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Grundrecht auf Fußball

Erstellt von svb am 24. August 2008

GdPEs gibt kein Grundrecht auf Fußball. Sagt die Polizeigewerkschaft DPolG. Auf ihrem Server tönt es, zum Beispiel aus Brandenburg:

Kosten für Polizeieinsätze bei Fußball-Bundesligaspielen

DPolG erhält Unterstützung von der Politik
Es gibt kein Grundrecht auf Fußball

In der Diskussion über die Forderung der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) nach Beteiligung der Fußballvereine an den Kosten für Polizeieinsätze bei Fußball-Bundesligaspielen kommt Unterstützung von Seiten der Politik. In Hamburg sprachen sich Innenpolitiker von CDU und SPD für eine Beteiligung der Vereine an den Polizeikosten aus. Angesichts von Haushaltskürzungen gerade auch im Polizeibereich sei es nicht hinnehmbar, dass Sportvereine große Gewinne auf Kosten der Allgemeinheit machten. Ähnliche Ansichten vertritt man in der CDU in Nordrhein-Westfalen.

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