SvB-Blog

Die Freiheit der Meinung setzt voraus, daß man eine hat (Heinrich Heine)

Keine clementia für Clement

Erstellt von svb am 30. November 2008

Nun ist Wolfgang Clement aus der SPD ausgetreten. Die Kom­menta­toren sind völlig uneins. Von rätsel­haftem Ver­halten wird ge­schrie­ben. Von einem In-den-Rücken-Fallen gegen Münte­fering, der sich gegen Clements Raus­wurf aus­ge­sprochen hatte. Un­ver­ständ­lich wurde der Aus­tritt ge­nannt und arrogant, aber im gleichen Atem­zug wurde be­dauert, daß Clement nicht mehr in der SPD ist.

Manche der Kommentare sind doch völlig über­flüssig. Sein Aus­tritt war doch eine klare Sache, es blieb ihm ja nichts anderes übrig. Die Frage war, ob Clement als auf­rechter Sozial­demo­krat ge­han­delt hat. Da wurde laviert und ver­handelt, und am Ende entschied man sich, Clement nicht raus­zu­werfen. Man hatte einen Kom­pro­miß er­son­nen. Nur leider hatte niemand daran ge­dacht, daß ein Kom­pro­miß nicht immer das Mittel der Wahl ist. Manch­mal kom­promit­tiert er ein­fach nur. Clement konnte nicht anders.

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Betreuungsgeld

Erstellt von svb am 2. März 2008

Die Koalition hat wieder etwas beschlossen. Das scheint auffällig zu sein, denn die Welt jubiliert online „Pflege und Betreuungsgeld: Koalition arbeitet wieder“.

Der Stern schreibt etwas detaillierter:

Nach monatelangem Streit über das Betreuungsgeld für die Kindererziehung zu Hause hat sich die Regierung auf einen Kompromiss geeinigt. Zwar wird der nächste Bundestag nicht an den Kompromiss gebunden sein, aber Weiterlesen »

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