SvB-Blog

Die Freiheit der Meinung setzt voraus, daß man eine hat (Heinrich Heine)

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Archiv für Dezember, 2011

Buchtipps zu Weihnachten

Erstellt von svb am 18. Dezember 2011

Weihnachten steht vor der Tür – und das beste Geschenk sind doch immer noch Bücher. Allerdings gibt es im Zeitalter von Amazon & Co kein Stöbern, kein Schmökern im Buchladen mehr – Amazon sucht die Bücher ja schon für uns aus. Praktisch, macht abhängig und denkfaul.

Aber keiner wird gezwungen. Und es gibt Bücher, die Amazon nicht kennt. Die findet man zum Beispiel in Antiquariaten. Bücher, von denen es nur noch ein paar hundert Stück gibt, die niemand mehr empfiehlt, die es nie mehr in die Bestsellerlisten schaffen werden. Allein der Geruch im Antiquariat ist den Besuch wert, und dann findet man häufig echte Perlen.

Darum geht es heute aber nicht, denn es gibt ein noch spezielleres Antiquariat. Die seltensten Bücher der Welt. Die meisten sind so selten, dass sie nie geschrieben wurden oder sie sind so dünn, daß sie nur im zweidimensionalen Kontext gefunden werden. Weiterlesen »

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Overflow

Erstellt von svb am 16. Dezember 2011

Ich habe einen Overflow. Seit Wochen gibt es so viel, über das ich etwas sagen will, und so kommt es, wie es kommt: Ich weiss nicht, worüber ich als erstes schreiben soll – also schreibe ich nichts.

Themen gibt es ja wirklich genug:

  • Bundespräsidenten und wie man mit ihnen umgehen sollte. Wir züchten uns eine Bande aalglatter Feiglinge. Die anderen haben wir abserviert oder tun das bald.
  • Rechtsradikale: Was ist das überhaupt? Machen wir uns das nicht ein bisschen zu leicht? „Er hat Jehova gesagt“. Schwer zu schreiben, wenn man Missverständnisse unbedingt vermeiden will (muß).
  • ACTA: Wer hats gemerkt? ACTA ist durch und ich hab noch nichtmal geschrieben, wieso ich dagegen bin.
  • VdS: Kommt von selber wieder, wieso sollte man jetzt darüber schreiben? Vor allem, wenn man schon öfters über die Fragwürdigkeit der Methode und ihrer Rechtfertigung geschrieben hat.
  • Guttenberg: Geht von selbst wieder weg, wieso sollte man überhaupt darüber schreiben? Das beste ist schon gesagt: Wenn Guttenberg zuständig für Internet ist, sollte man Helmut Schmid zum Gesundheitsminister und Berlusconi zum Frauenbeauftragten machen. Wieso ist das nicht mir eingefallen?
  • Lindner und Döring: Lohnt sich nicht als eigener Artikel. Das sind Symptome, nicht die Krankheit selbst. Also: Was ist eigentlich die Krankheit und was sollte man tun?
  • Wort des Jahres: Stresstest. Homer Simpson würde sagen LAAAAAAAANGWEILIG.

Aber vielleicht gilt es auch als Schöpfungstiefe, wenn man schreibt, über was man schreiben würde, wüßte man nur, wo anfangen.

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Die Grünen sind bereits an der Macht

Erstellt von svb am 9. Dezember 2011

Nach noch nicht völlig bestätigten Meldungen liegt der Schluss sehr nahe, dass es eine Machtergreifung gegeben hat: Die Grünen regieren in Berlin, haben aber noch nicht alle Schlüsselressorts übernehmen können. So konnte eine Pressemitteilung auf verschlungenen Wegen (namens Internet) noch nach Bayern gelangen. Auf berlin.de war es veröffentlicht:

Berlin, den 01.12.2011

Der Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gilt auch für Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages. Dies hat nunmehr das Verwaltungsgericht Berlin entschieden.

Der Kläger hatte gemäß dem IFG begehrt, ihm Einblick in eine im November 2009 vom Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages erstellte Ausarbeitung (…) zu geben. Der Deutsche Bundestag hatte dieses Ersuchen mit der Begründung abgelehnt, das IFG sei auf den Deutschen Bundestag nur anwendbar, soweit er öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnehme. Die Zuarbeit der Wissenschaftlichen Dienste sei der Mandatsausübung der Abgeordneten zuzurechnen und daher als Wahrnehmung parlamentarischer Angelegenheiten vom Informationszugang ausgenommen. Im Übrigen gelte für die Arbeiten des Wissenschaftlichen Dienstes der Schutz geistigen Eigentums.

Das Verwaltungsgericht Berlin ist dieser Ansicht nicht gefolgt und hat der Klage stattgegeben. Die Aufgabe des Parlamentes bestehe im Wesentlichen in der Gesetzgebung und der Kontrolle der Regierung. Dazu gehöre nicht die Arbeit des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, da dieser lediglich Fragen der Abgeordneten beantworte und Gutachten erstelle. Diese Vermittlung von Information und Wissen bilde die Grundlage für die parlamentarische Arbeit der Abgeordneten, sei aber nicht selbst parlamentarische Arbeit.

(…)

Urteil der 2. Kammer vom 1. Dezember 2011 (VG 2 K 91.11)

So weit so gut. Klingt nach einem klugen Urteil. Es erscheint nur merkwürdig, daß dem Kläger der Zugriff so hartnäckig verwehrt wurde. Klar wird es erst, wenn man das mysteriöse Dokument genau ansieht, es handelte sich um Weiterlesen »

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