SvB-Blog

Juristen sind nicht gerade für ihre klaren Stellungnahmen bekannt. „Das kann man aber auch anders sehen“. „Abhängig von den Voraussetzungen könnte man den Schluß ziehen …“. „Das kommt darauf an“. Mathematiker und Logiker sind da anders. „Hilbert-Räume können auch unendlichdimensional sein, wenn nur die Länge eines jeden Vektors aus diesem Raum endlich ist.“ Das kann man nicht so oder anders sehen, das ist so oder es ist nicht so. Oder: „Stoppschilder sind kein wirksames Mittel gegen Kinderpornographie.“ Klare Aussagen.

Aber es gibt Ausnahmen, man reibt sich die Augen. Professor Hoeren, Münster, bekannt für Computer- und Netzkompetenz, aber eben auch oder vor allem Jurist, hat etwas gesagt, das an Klarheit kaum zu übertreffen ist. Weiterlesen »

Bei heise habe ich etwas gelesen. Ich konnte es zunächst nicht glauben, aber es steht da:

Justizministeriums-Pressesprecher Staudigl erläuterte heise online auf Nachfrage, was Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am vergangenen Mittwoch nach dem Kabinettsbeschluss zum Gesetzgebungsverfahren lediglich angedeutet hatte: Laut Gesetzentwurf ist es Staudigl zufolge den Strafverfolgungsbehörden nicht immer möglich, „retrospektiv auf gespeicherte Daten zugreifen, sodass nur eine sogenannte Echtzeitüberwachung in Betracht kommt“. Die funktioniere dann „ähnlich wie bei einer inhaltlichen Telekommunikationsüberwachung. Die auf den Stopp-Server zulaufenden Anfragen, also zum Beispiel die IP-Adresse des Nutzers, werden als Kopie live an eine Überwachungsanlage der Strafverfolgungsbehörde ausgeleitet und dort verarbeitet“. Eine solche Maßnahme könne aber nur durch richterlichen Beschluss angeordnet werden, betonte er.

Da kann es sich nur um einen Irrtum handeln. Weiterlesen »

Selten, wirklich selten, kann es zu einer Situation kommen, in der Juristen nicht wirklich weiterkommen: Die Rede ist von echten Gesetzeslücken. Meist haben diese mit technischen Neuerungen zu tun. So gab es in alten Zeiten tatsächlich Diskussionen darüber, ob man Strom stehlen könne. Das Problem entzündete sich hauptsächlich an der Frage, ob Strom eine Sache ist. Der Laie staunt: Wer seinen Stromzähler überbrückt, erschleicht sich Leistung. Der Jurist runzelt die Stirn und sagt „Es kommt darauf an“… und damit wird es spannend.

Nun also das Internet, neue Technik und damit prädestiniert für zerbrochene Juristenköpfe und mitunter putzige Kapriolen:

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Viele Deutsche sind Kriminelle und wissen es noch nicht einmal. Wie das passieren konnte? Im April nahm das Verhängnis seinen Lauf: Pro7 und Sat1 strahlten ihr Programm auf einmal mit einem sogenannten Kopierschutzflag aus. Nach ein paar Stunden war der Spuk vorbei, aber ein paar Tage später war es erneut soweit.

Dieses Flag sorgte dafür, dass es bei einer großen Anzahl von Festplattenrekordern nicht mehr möglich war, die Sendungen mitzuschneiden. Oder auch nur die inzwischen unverzichtbare Funktion „Time Shift“ zu verwenden, das zeitversetzte Gucken, das nicht nur erlaubt, mitten im spannenden Krimi ein Telephonat anzunehmen, sondern auch, öde Werbepausen einfach zu überspringen.

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