SvB-Blog

Die Freiheit der Meinung setzt voraus, daß man eine hat (Heinrich Heine)

Sonntag 31. Mai 2009

Niemand ist so taub, als wer nicht hören will!
Karl Marx

 

Das ziehen wir durch

vdlDas Kinderschutzgesetz wird wohl scheitern. Der Onlineausgabe der FAZ entnehme ich

Angesichts erheblicher Kritik von Fachleuten, die in einer parla­menta­ri­schen Anhörung am Montag laut­ge­worden war, will die SPD das Kinder­schutz­gesetz von Familien­mini­sterin von der Leyen (CDU) stoppen. Der Entwurf, den das Bundes­kabinett (mit den Stimmen auch der sozial­demo­krati­schen Minister) beschlossen hatte, sei „inhalt­lich und hand­werk­lich so schlecht, dass es keinen Ansatz gibt für punktuelle Ände­rungen“, sagte die familien­politi­sche Sprecherin der SPD-Fraktion, Marks, am Mittwoch der F.A.Z. Man habe sich daher mit den Fach­poli­ti­kern des Koalitions­partners CDU/CSU darauf ver­stän­digt, das Gesetz nicht mehr in dieser Legis­latur­periode zu ver­ab­schieden.

Frau Marks warf Frau von der Leyen vor, beim Erstellen des Entwurfs die Argumente der „Fachwelt“ völlig ignoriert zu haben. Sie habe es im Bundes­tag noch nie erlebt, dass ein Gesetz in einer Anhörung „so funda­men­ta­ler Kritik“ aus­ge­setzt gewesen sei.

Auch die Reaktion von Frau von der Leyen überrascht nicht:

Familienministerin von der Leyen ist dennoch nach Aussage ihres Sprechers fest ent­schlos­sen, das Gesetz noch durch­zu­brin­gen. „Wir teilen die Kritik nicht“, sagte der Sprecher.

Aber was sehe ich? Es geht ja gar nicht um die Internetsperren! Es geht ja um das Kinderschutzgesetz.

Wie sich die Bilder gleichen….

 

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