Ich habe einen Overflow. Seit Wochen gibt es so viel, über das ich etwas sagen will, und so kommt es, wie es kommt: Ich weiss nicht, worüber ich als erstes schreiben soll – also schreibe ich nichts.

Themen gibt es ja wirklich genug:

• Bundespräsidenten und wie man mit ihnen umgehen sollte. Wir züchten uns eine Bande aalglatter Feiglinge. Die anderen haben wir abserviert oder tun das bald.
• Rechtsradikale: Was ist das überhaupt? Machen wir uns das nicht ein bisschen zu leicht? „Er hat Jehova gesagt“. Schwer zu schreiben, wenn man Missverständnisse unbedingt vermeiden will (muß).
• ACTA: Wer hats gemerkt? ACTA ist durch und ich hab noch nichtmal geschrieben, wieso ich dagegen bin.
• VdS: Kommt von selber wieder, wieso sollte man jetzt darüber schreiben? Vor allem, wenn man schon öfters über die Fragwürdigkeit der Methode und ihrer Rechtfertigung geschrieben hat.
• Guttenberg: Geht von selbst wieder weg, wieso sollte man überhaupt darüber schreiben? Das beste ist schon gesagt: Wenn Guttenberg zuständig für Internet ist, sollte man Helmut Schmid zum Gesundheitsminister und Berlusconi zum Frauenbeauftragten machen. Wieso ist das nicht mir eingefallen?
• Lindner und Döring: Lohnt sich nicht als eigener Artikel. Das sind Symptome, nicht die Krankheit selbst. Also: Was ist eigentlich die Krankheit und was sollte man tun?
• Wort des Jahres: Stresstest. Homer Simpson würde sagen LAAAAAAAANGWEILIG.

Aber vielleicht gilt es auch als Schöpfungstiefe, wenn man schreibt, über was man schreiben würde, wüßte man nur, wo anfangen.

Nach noch nicht völlig bestätigten Meldungen liegt der Schluss sehr nahe, dass es eine Machtergreifung gegeben hat: Die Grünen regieren in Berlin, haben aber noch nicht alle Schlüsselressorts übernehmen können. So konnte eine Pressemitteilung auf verschlungenen Wegen (namens Internet) noch nach Bayern gelangen. Auf berlin.de war es veröffentlicht:

Berlin, den 01.12.2011

Der Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gilt auch für Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages. Dies hat nunmehr das Verwaltungsgericht Berlin entschieden.

Der Kläger hatte gemäß dem IFG begehrt, ihm Einblick in eine im November 2009 vom Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages erstellte Ausarbeitung (…) zu geben. Der Deutsche Bundestag hatte dieses Ersuchen mit der Begründung abgelehnt, das IFG sei auf den Deutschen Bundestag nur anwendbar, soweit er öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnehme. Die Zuarbeit der Wissenschaftlichen Dienste sei der Mandatsausübung der Abgeordneten zuzurechnen und daher als Wahrnehmung parlamentarischer Angelegenheiten vom Informationszugang ausgenommen. Im Übrigen gelte für die Arbeiten des Wissenschaftlichen Dienstes der Schutz geistigen Eigentums.

Das Verwaltungsgericht Berlin ist dieser Ansicht nicht gefolgt und hat der Klage stattgegeben. Die Aufgabe des Parlamentes bestehe im Wesentlichen in der Gesetzgebung und der Kontrolle der Regierung. Dazu gehöre nicht die Arbeit des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, da dieser lediglich Fragen der Abgeordneten beantworte und Gutachten erstelle. Diese Vermittlung von Information und Wissen bilde die Grundlage für die parlamentarische Arbeit der Abgeordneten, sei aber nicht selbst parlamentarische Arbeit.

(…)

Urteil der 2. Kammer vom 1. Dezember 2011 (VG 2 K 91.11)

So weit so gut. Klingt nach einem klugen Urteil. Es erscheint nur merkwürdig, daß dem Kläger der Zugriff so hartnäckig verwehrt wurde. Klar wird es erst, wenn man das mysteriöse Dokument genau ansieht, es handelte sich um Weiterlesen »

Bertold Brecht hat einiges geschrieben, das mich bereits zu Schulzeiten genervt hat. Ein gutes Beispiel ist das folgende Gedicht:

Fragen eines lesenden Arbeiters

Wer baute das siebentorige Theben?
In den Büchern stehen die Namen von Königen.
Haben die Könige die Felsbrocken herbeigeschleppt?
usw. usf.

Das muss ich jetzt nicht nochmal zur Gänze hinschreiben, ich fürchte ja, daß man bei uns ohnehin kaum bis zum Abitur kommen kann, ohne von einem enthusiastischen Deutschlehrer mit diesem platten Propagandastück genervt worden zu sein. Was will uns der Autor damit sagen? Weiterlesen »

Griechenland, Griechenland, Tag für Tag. O Ellas, was geschieht mit Dir! Die Griechenlandkrise geht uns inzwischen alle an. Presse und Öffentlichkeit beschäftigen sich gefühlt ununterbrochen damit. Helfen wir den Griechen nicht, bricht alles zusammen. Die LINKE fordert, den Griechen das Geld zu geben als Ausgleich dafür, dass die Griechen ihr Geld vorher bei uns ausgegeben haben. Guter Ansatz, ich werde das mal mit meinem Feinkosthändler besprechen. Die Regierung fordert, den Griechen das Geld notfalls auch ohne Parlament zu geben, da sonst der Euro zerstört würde. Interessant. Griechenland hat knapp 11 Millionen Einwohner, also knapp weniger als Bayern. Das Bruttoinlandsprodukt Griechenlands beträgt laut Wikipedia 230,17 Milliarden Euro. Das sind 2,59 % des BIP aller Euroländer. Könnte der Ausfall eines derart geringen Prozentsatzes das gesamte Euro-Währungssystem zum Absturz bringen, hätte unser Währungssystem vermutlich größere Probleme als die griechischen Staatsschulden – es wäre schlicht eine Fehlkonstruktion.

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Bayern ist kein souveräner Staat. Wäre er einer, hätte er quasi automatisch eine Topleveldomain. .BY wäre gut gewesen, aber das ist schon besetzt, und zwar von Weißrussland. Nanu? Wieso nicht .wr? Auf Wikipedia finden sich Anhaltspunkte:

Der Name Belarus ist seit dem Mittelalter überliefert und wurde im 19. Jahrhundert allgemein üblich, ist aber mit „Weiße Rus“ ungenau übersetzt. Rus war der ostslawische Name für skandinavisch-slawische Herrschaftsgebiete wie das der Kiewer Rus, zu dem das Land von der Gründung an gehörte. Das Adjektiv „bely“ bedeutete im Mittelalter im geografischen Sinne „westlich“ und/oder „nördlich“, Belarus ist demnach mit „Westliche Rus“ zu übersetzen. Daneben gibt es in Weißrussland auch Ansichten über andere mögliche Bedeutungen. Die Verwendung des Wortes Belarus bietet sich also an, um Unklarheiten zu vermeiden. Jedoch ist im Deutschen die Bezeichnung Weißrussland traditionell verbreitet. Weiterlesen »