SvB-Blog

Die Freiheit der Meinung setzt voraus, daß man eine hat (Heinrich Heine)

Mütter der Klamotte

Erstellt von svb am 10. April 2009

Wer vergnügungssüchtig ist, will manchmal doch wissen, wie die meist nur höchst indirekt vom Volk gewählten Damen und Herren Volksvertreter agieren, was sie sagen, was sie denken. Besonders geeignet sind Debatten über Themen, zu denen man selbst etwas beitragen kann. Daher also mein Interesse für die Debatte im Deutschen Bundestag, 16. Wahlperiode, 214. Sitzung, in Berlin, am  Donnerstag, den 26. März 2009 (PDF, ab Seite 23.162). Unter anderem widmete man sich der Diskussion um die Kinder­porno­graphie im Internet. Darüber wurde hier genug geschrieben. Daher geht es heute an dieser Stelle nicht um die Sache, sondern um die Methode. Wie wurde diskutiert?

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So viel verdienen die anderen

Erstellt von svb am 1. Mai 2008

Romano ProdiDer Schutz von Daten erscheint zunächst als neuzeitliche Erfindung. Noch bis in die 70er-Jahre gab es keine speziellen Gesetze, die sich darum kümmerten. Sieht man mal davon ab, dass es bestimmte Geheim­haltungs­pflichten schon immer gab. Mangelnde Verschwiegenheit war immer ein Makel, zumindest ein Zeichen von Unprofessionalität. Im Altertum wurden Sklaven die Zungen herausgeschnitten, um sie am Ausplaudern zu hindern. Ein barbarischer Akt, wenn es sich denn nicht doch nur um eine Erfindung oder Ausschmückung handelt, aber datenschützerisch jedenfalls wirkungsvoll.

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Betreuungsgeld

Erstellt von svb am 2. März 2008

Die Koalition hat wieder etwas beschlossen. Das scheint auffällig zu sein, denn die Welt jubiliert online „Pflege und Betreuungsgeld: Koalition arbeitet wieder“.

Der Stern schreibt etwas detaillierter:

Nach monatelangem Streit über das Betreuungsgeld für die Kindererziehung zu Hause hat sich die Regierung auf einen Kompromiss geeinigt. Zwar wird der nächste Bundestag nicht an den Kompromiss gebunden sein, aber Weiterlesen »

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