SvB-Blog

Was denkt man, wenn man eine interessante Webseite nicht erreicht? In einer Demokratie denkt man „Pfusch beim Provider“? „Server abgestürzt“? „Rechnung nicht bezahlt“? In einer Diktatur denkt man an Werner Finck, der sich das Vergnügen gönnte, im Dritten Reich Kabarett zu machen. Und der sagte:

Gestern waren wir zu.
Heute sind wir offen.
Wenn wir heute zu offen sind, sind wir morgen wieder zu.

Wikileaks.de war bis vor kurzem noch erreichbar.  Gut, drangsaliert, es gab Hausdurchsuchungen und den zynischen Kommentar, es werde wegen Kinderpornographie ermittelt. Um was es tatsächlich ging, war hier schon zu lesen. Für kinderpornographische Inhalte hat sich der Besitzer der Domain wikileaks.de nicht interessiert. Er war nicht einmal beteiligt an der Veröffentlichung jener für ihre Autoren peinlichen australischen Liste. Aber selbst wenn er es gewesen wäre: Wehret den Anfängen. Es darf nicht strafbar sein, der Welt zu zeigen, dass Geheimnisse im Internet nicht zuverlässig geheim bleiben. Und dass die ominöse Liste eben eher kein strafbares Material enthielt.

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Selten, wirklich selten, kann es zu einer Situation kommen, in der Juristen nicht wirklich weiterkommen: Die Rede ist von echten Gesetzeslücken. Meist haben diese mit technischen Neuerungen zu tun. So gab es in alten Zeiten tatsächlich Diskussionen darüber, ob man Strom stehlen könne. Das Problem entzündete sich hauptsächlich an der Frage, ob Strom eine Sache ist. Der Laie staunt: Wer seinen Stromzähler überbrückt, erschleicht sich Leistung. Der Jurist runzelt die Stirn und sagt „Es kommt darauf an“… und damit wird es spannend.

Nun also das Internet, neue Technik und damit prädestiniert für zerbrochene Juristenköpfe und mitunter putzige Kapriolen:

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Eigentlich eine dürre Meldung im Newsletter der IHK Oberbayern:

Jahresbilanz muss elektronisch im Bundesanzeiger bekannt gemacht werden

Seit 1. Januar 2007 müssen Kapitalgesellschaften ihre Jahresbilanz im elektronischen Unternehmensregister beim Bundesanzeiger veröffentlichen. Die Übertragung erfolgt in digitaler Form und ist danach für Außenstehende einsehbar. „Bei Nichtveröffentlichung riskieren Unternehmen ein Ordnungsgeld“, warnt IHK-Experte Markus Neuner. (…) Mit dem Ordnungsgeld ist die Angelegenheit aber bei weitem nicht erledigt. Es erfolgt eine erneute Aufforderung zur Offenlegung des Jahresabschlusses und es droht ein weiteres Ordnungsgeld bei Nicht-erfüllung. Dabei kann das Ordnungsgeld von 2.500 bis auf 25.000 Euro steigen, wenn sich Unternehmen weigern, die Daten zu liefern. Informationen dazu gibt ein IHK-Merkblatt unter www.muenchen.ihk.de – Recht & Fair Play – Firmen/Gesellschaftsrecht – Offenlegung.

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Bei einer Podiumsdiskussion während eines eco-Kongresses prallten die Meinungen aufeinander: Das überraschte nicht sonderlich, auf der einen Seite stand die Musikindustrie, auf der anderen die Internetprovider. Diese bringen bekanntlich das Internet zu den Menschen, das böse Internet, von der Musikindustrie als existentielle Bedrohung empfunden, und das nicht einmal so ganz zu Unrecht. Das Wort „Musikindustrie“ ist übrigens ziemlich scheußlich, „Musik“ und „Industrie“ gehört zusammen wie „Literatur“ und „Fabrik“. Aber das gibt es ja auch…

Nun, es handelt sich um eine Industrie, halten wir das fest, um Künstler geht es hier erst in zweiter Linie. Weiterlesen »

Einige Angehörige der Telekom können nun auch zum Thema Datenschutz ein Lidl singen… Ein interessantes Fundstück hierzu gab es auf „Spiegel Online“:

Schäuble lehnt härtere Gesetze ab

Die Konferenz sollte Entschlossenheit demonstrieren: Mehr als zwei Stunden berieten Beamte des Innenministeriums und Vertreter der Telefonkonzerne über die Spitzelaffäre der Telekom. Doch das Ergebnis blieb vage – Minister Schäuble lehnt eine Gesetzesverschärfung ab.

Nanu? Minister Schäuble ist mal nicht für eine Gesetzesverschärfung? Das erzeugt Spannung. Worum ging es überhaupt?

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