SvB-Blog

Christine Nöstlinger hat ein bekanntes Kinderbuch geschrieben, „Wir pfeifen auf den Gurkenkönig“. Ich mochte es als Kind nicht. Es war etwas tendenziös, der König war zu fies und die Kinder zu respektlos. Vielleicht war ich als Kind auch zu royalistisch, um für die Botschaften dieses Buchs empfänglich zu sein, wer weiß.

Übrig blieb für mich nur der Name, „Gurkenkönig“, nachdem sich die Handlung längst hinter den gnädigen Schleier des Vergessens zurückgezogen hatte. Und genau daran mußte ich nun denken, verrückte Assoziation. So wie der Gurkenkönig ein Zerrbild einer Autokratie vermittelte, so vermittelt die Gurke an sich das Zerrbild der Bürokratie. Weiterlesen »

Hoffentlich steht meine Einstellung zum Rassismus außer Frage. Die Ablehnung von Rassismus halte ich in Deutsch­land für common sense. Um so er­staunter las ich auf sueddeutsche.de:

In Deutschland wird noch zu wenig gegen die Dis­kri­mi­nie­rung von Aus­ländern und Min­der­hei­ten getan. Zu diesem Schluss kommt die Kom­mis­sion gegen Rassis­mus und In­toleranz des Europa­rats in einem Be­richt, der an diesem Dienstag vor­ge­stellt wird. Haupt­schwä­chen sehen die un­ab­hän­gi­gen Ex­perten im deut­schen Straf­recht und im Justiz­wesen. Sie fordern die Bundes­re­gie­rung „drin­gend“ auf, rassi­sti­sche Motive bei all­ge­mei­nen Ver­bre­chen im Straf­recht be­son­ders zu er­wäh­nen und straf­ver­schär­fend zu be­rück­sich­tigen.

Wie bitte? Weiterlesen »

And here are the results of the Irish jury: EU zero points.

Autsch. Die Eurokraten sind geschockt – das darf doch nicht wahr sein, wie konnten die Iren uns das antun? Andererseits: Ein bisschen Neid ist auch dabei. Die Iren konnten sich also an einer Stelle äußern, an der wir Deutschen nicht mitreden dürfen. Und den anderen Europäern erging es ähnlich: Wieder sollte ein großes Stück Souveränität aufgegeben werden. Aber, wie das irische Beispiel zeigt, jedenfalls nicht kampflos. Hätten die Deutschen anders gestimmt, wären sie gefragt worden? Die Spanier? Die Briten? Aber nun herrscht Katzenjammer. Wie sich die Bilder gleichen, irgendwo wird abgestimmt, der EU wird die Ermächtigung versagt, und alle Kommentatoren titeln „Europa am Ende“.

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Frei nach Franz Beckenbauer: Ja ist denn schon wieder 1. April? Und es geht wirklich um Fußball. Zitiert aus dem IHK-Newsletter:

Antidiskriminierungsrecht erreicht Spitzenfußball: EU-Kommission gegen 6 5-Regel

Rechtzeitig vor Beginn der Fußball-EM hat der Streit um das euro­pä­ische Anti­dis­kri­mi­nie­rungs­recht den Spitzen­fuß­ball erreicht. Darauf macht IHK-Rechts­expertin Ulrike Augustin aufmerksam. Laut aktueller Medien­berichte hält der für Arbeits­markt­fragen zu­ständige EU-Kommissar Vladimir Spidla die von FIFA-Prä­si­dent Joseph Blatter geplante 6 5-Regel für inter­nati­o­nale Top-Teams für „dis­kri­mi­nie­rend“. Blatter will dafür sorgen, dass die europäischen Fuß­ball­clubs min­de­stens sechs Spieler mit heimischer Staats­bürger­schaft aufstellen müssen. Damit soll ver­hin­dert werden, dass finanz­starke Clubs alle Top-Spieler in Europa abwerben. Spidla hält dies „grund­sätzlich für eine Ver­letzung des EU-Rechts“: In diesem Fall werde die Frei­zügig­keit von Arbeit­nehmern auf­grund ihrer Nationalität ein­ge­schränkt. Spidla drohte Ländern, die Blatters Regel einführen, ein Vertrag­ver­letzungs­ver­fahren an. Als mögliche Sanktion nannte er eine tägliche Geld­strafe, „die so lange fällig wird, bis der Mitglied­staat sein Ver­halten ändert“.

Geniale Idee. Es ist nämlich diskriminierend, wenn man den FC Bayern München zwingt, wenigstens ein paar Bayern aufzustellen. Es ist aber auch diskriminierend, dass da so wenig Frauen mitspielen. Oder nur in eigenen Mannschaften. Und nach dem AGG („Anti­dis­kri­mi­nier­ungs­ge­setz“) darf auch niemand wegen seines Alters von einem Job ausgeschlossen werden. Ich denke vielleicht doch noch mal nach, für meine Altersklasse den Job als Bundes­liga­profi­fuß­baller auszuüben. Für das Geld ziehe ich sogar kurze Hosen an und lasse meinen Anzug zuhause. Angesichts des Wetters heute wäre das vermutlich ohnehin die bessere Entscheidung.

Gut zu wissen, dass die EU-Kommission niemals schläft und nur die wichtigen Themen behandelt.

Neulich war dem Rundbrief der IHK zu entnehmen:

EU-Gericht untersagt Händlern Abnutzungsgebühr

Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) dürfen Unternehmen keine Abnutzungsgebühr mehr verlangen, wenn Kunden vor Ablauf der Gewährleistungsfrist mangelhafte Produkte zurückgeben. Darauf macht IHK-Rechtsexpertin Gertrud Oswald aufmerksam. Anlass war eine Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen gegen ein führendes deutsches Versandhaus. Nach Ansicht der Richter widerspricht die bislang in Deutschland zulässige Praxis, eine Nutzungsentschädigung bei Ersatzlieferungen zu verlangen, der EU-Richtlinie über den Verbrauchsgüterkauf.

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