Erstellt von svb am 17. Juni 2008
And here are the results of the Irish jury: EU zero points.
Autsch. Die Eurokraten sind geschockt – das darf doch nicht wahr sein, wie konnten die Iren uns das antun? Andererseits: Ein bisschen Neid ist auch dabei. Die Iren konnten sich also an einer Stelle äußern, an der wir Deutschen nicht mitreden dürfen. Und den anderen Europäern erging es ähnlich: Wieder sollte ein großes Stück Souveränität aufgegeben werden. Aber, wie das irische Beispiel zeigt, jedenfalls nicht kampflos. Hätten die Deutschen anders gestimmt, wären sie gefragt worden? Die Spanier? Die Briten? Aber nun herrscht Katzenjammer. Wie sich die Bilder gleichen, irgendwo wird abgestimmt, der EU wird die Ermächtigung versagt, und alle Kommentatoren titeln „Europa am Ende“.
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Erstellt von svb am 4. Juni 2008
Frei nach Franz Beckenbauer: Ja ist denn schon wieder 1. April? Und es geht wirklich um Fußball. Zitiert aus dem IHK-Newsletter:
Antidiskriminierungsrecht erreicht Spitzenfußball: EU-Kommission gegen 6 5-Regel
Rechtzeitig vor Beginn der Fußball-EM hat der Streit um das europäische Antidiskriminierungsrecht den Spitzenfußball erreicht. Darauf macht IHK-Rechtsexpertin Ulrike Augustin aufmerksam. Laut aktueller Medienberichte hält der für Arbeitsmarktfragen zuständige EU-Kommissar Vladimir Spidla die von FIFA-Präsident Joseph Blatter geplante 6 5-Regel für internationale Top-Teams für „diskriminierend“. Blatter will dafür sorgen, dass die europäischen Fußballclubs mindestens sechs Spieler mit heimischer Staatsbürgerschaft aufstellen müssen. Damit soll verhindert werden, dass finanzstarke Clubs alle Top-Spieler in Europa abwerben. Spidla hält dies „grundsätzlich für eine Verletzung des EU-Rechts“: In diesem Fall werde die Freizügigkeit von Arbeitnehmern aufgrund ihrer Nationalität eingeschränkt. Spidla drohte Ländern, die Blatters Regel einführen, ein Vertragverletzungsverfahren an. Als mögliche Sanktion nannte er eine tägliche Geldstrafe, „die so lange fällig wird, bis der Mitgliedstaat sein Verhalten ändert“.
Geniale Idee. Es ist nämlich diskriminierend, wenn man den FC Bayern München zwingt, wenigstens ein paar Bayern aufzustellen. Es ist aber auch diskriminierend, dass da so wenig Frauen mitspielen. Oder nur in eigenen Mannschaften. Und nach dem AGG („Antidiskriminierungsgesetz“) darf auch niemand wegen seines Alters von einem Job ausgeschlossen werden. Ich denke vielleicht doch noch mal nach, für meine Altersklasse den Job als Bundesligaprofifußballer auszuüben. Für das Geld ziehe ich sogar kurze Hosen an und lasse meinen Anzug zuhause. Angesichts des Wetters heute wäre das vermutlich ohnehin die bessere Entscheidung.
Gut zu wissen, dass die EU-Kommission niemals schläft und nur die wichtigen Themen behandelt.
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Erstellt von svb am 28. April 2008
Neulich war dem Rundbrief der IHK zu entnehmen:
EU-Gericht untersagt Händlern Abnutzungsgebühr
Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) dürfen Unternehmen keine Abnutzungsgebühr mehr verlangen, wenn Kunden vor Ablauf der Gewährleistungsfrist mangelhafte Produkte zurückgeben. Darauf macht IHK-Rechtsexpertin Gertrud Oswald aufmerksam. Anlass war eine Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen gegen ein führendes deutsches Versandhaus. Nach Ansicht der Richter widerspricht die bislang in Deutschland zulässige Praxis, eine Nutzungsentschädigung bei Ersatzlieferungen zu verlangen, der EU-Richtlinie über den Verbrauchsgüterkauf.
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Erstellt von svb am 20. Februar 2008
Die Volksseele kocht: Die Reichen kriegen also den Hals nicht voll, wo doch die Armut in Deutschland täglich zunimmt. Das zumindest liest man überall. Ab und zu liest man auch, das sei vielleicht statistisch nicht ganz unbedenklich, es gibt Probleme mit der EU-Definition von Armut. Weiterlesen »
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Erstellt von svb am 14. Februar 2008
Wir haben gesehen, daß der kluge Unternehmer sich freut, wenn die Politik das Spielfeld beherrscht und eine Situation herstellt, wo jeder gleiche Chancen hat. Dazu bedarf es aber auch einer vollständig beherrschbaren Situation – und die liegt meist nicht vor. Der wirklich kluge Unternehmer nennt diesen Wunsch also eine Utopie – die Politik beherrscht das Spielfeld nämlich nie. Weiterlesen »
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