Erstellt von svb am 24. Januar 2010
Am Münchener Flughafen ist etwas passiert, das nun doch einige Tage immer wieder in den Nachrichten zu weiteren Meldungen geführt hat.
Am Security-Check werden viele Tests vorgenommen. Einige kennt man, einige nicht, und man will auch nicht alles wissen, solange die Leute dort ihre Arbeit richtig machen. Was ich nicht weiß, wissen die Terroristen auch nicht. Hoffentlich. Nun wissen wir also, daß es dort ein Minilabor gibt, in dem verdächtige Stoffe untersucht werden können. Sehr gut. Der Laptop eines Reisenden sollte dieser Untersuchung unterzogen werden, ob verdächtig oder Stichprobe entzieht sich meiner Kenntnis. Von diesem Laptop, an dem sich irgendein Stoff befand, wurde eine „Wischprobe“ genommen und an Ort und Stelle untersucht. Die Kontrolleurin bat den Mann auf Englisch, zu warten. Dieser hatte vielleicht keine Lust zu warten, vielleicht sprach er kein Englisch, jedenfalls verabschiedete er sich auf französisch und verschwand in der Menge. Dann wurde die „Wischprobe“ positiv auf Sprengstoff getestet, aber es war niemand mehr da, den man aufhalten konnte. Weiterlesen »
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Erstellt von svb am 19. November 2009
Ein Bonner Autofahrer war etwa 3 km von seinem Haus entfernt, als in seiner Tasche das Mobilteil seines Festnetz-Telefons piepte. Er nahm es heraus, schaute es an und hielt es an sein Ohr. Normalerweise ist ab 200 m Entfernung vom Haus keine Kommunikation mit der Basisstation mehr möglich. Das Bonner Amtsgericht hielt auch das Mobilteil einer Festnetzanlage für ein Mobiltelefon im Sinne von § 23 Abs. 1 a StVO und verhängte ein Bußgeld in Höhe von 40,- €.
Das ließ sich der Autofahrer nicht gefallen und zog vor das Oberlandesgericht Köln. Weiterlesen »
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Erstellt von svb am 26. Mai 2009
Hoffentlich steht meine Einstellung zum Rassismus außer Frage. Die Ablehnung von Rassismus halte ich in Deutschland für common sense. Um so erstaunter las ich auf sueddeutsche.de:
In Deutschland wird noch zu wenig gegen die Diskriminierung von Ausländern und Minderheiten getan. Zu diesem Schluss kommt die Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats in einem Bericht, der an diesem Dienstag vorgestellt wird. Hauptschwächen sehen die unabhängigen Experten im deutschen Strafrecht und im Justizwesen. Sie fordern die Bundesregierung „dringend“ auf, rassistische Motive bei allgemeinen Verbrechen im Strafrecht besonders zu erwähnen und strafverschärfend zu berücksichtigen.
Wie bitte? Weiterlesen »
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Erstellt von svb am 16. Mai 2009
Eine Zensur findet nicht statt. Das geht heute subtiler. Man braucht eine Drohkulisse, also eine Prise Nötigung, und einen Unternehmer, der sich beeindrucken läßt.
Was ist passiert? Da hat sich Thorsten Förster, ein Blogger, eine kleine nette Bildsatire ausgedacht. Damals wusste ich noch nichts von ihm, ich war nur über die Seite gestolpert und habe sie damals hier im Blog erwähnt. Im Vorfeld der Diskussionen um das berüchtigte Stoppschild des BKA fanden viele die Aktion sehr witzig, die Seite wurde auch von anderen erwähnt.
Viele fanden es auch mutig. Weiterlesen »
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Erstellt von svb am 28. April 2009
Bei heise habe ich etwas gelesen. Ich konnte es zunächst nicht glauben, aber es steht da:
Justizministeriums-Pressesprecher Staudigl erläuterte heise online auf Nachfrage, was Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am vergangenen Mittwoch nach dem Kabinettsbeschluss zum Gesetzgebungsverfahren lediglich angedeutet hatte: Laut Gesetzentwurf ist es Staudigl zufolge den Strafverfolgungsbehörden nicht immer möglich, „retrospektiv auf gespeicherte Daten zugreifen, sodass nur eine sogenannte Echtzeitüberwachung in Betracht kommt“. Die funktioniere dann „ähnlich wie bei einer inhaltlichen Telekommunikationsüberwachung. Die auf den Stopp-Server zulaufenden Anfragen, also zum Beispiel die IP-Adresse des Nutzers, werden als Kopie live an eine Überwachungsanlage der Strafverfolgungsbehörde ausgeleitet und dort verarbeitet“. Eine solche Maßnahme könne aber nur durch richterlichen Beschluss angeordnet werden, betonte er.
Da kann es sich nur um einen Irrtum handeln. Weiterlesen »
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