SvB-Blog

Die Freiheit der Meinung setzt voraus, daß man eine hat (Heinrich Heine)

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Schlaum-Eier

Erstellt von svb am 7. August 2008

Ü-EiAktuelle AFP-Meldung:

Parlamentarier wollen Überraschungseier verbieten

Vor 3 Stunden
Berlin (AFP) — Überraschungseiern könnte offenbar das Aus drohen: Wie die Zeitung „Die Welt“ unter Berufung auf eine Empfehlung der Kinderkommission des Bundestages zu „Sicherheits- und Gesundheitsrisiken für Kinder im Alltag“ berichtet, soll jegliche Kombination aus Nahrungsmitteln und Spielzeug verboten werden. „Kinder unterscheiden nicht zwischen Spielzeug und Nahrungsmitteln“, sagte die Bundestagsabgeordneten der Kinderkommission Miriam Gruß (FDP) der Zeitung. Neben dem Überraschungsei müssten ihrer Ansicht nach auch Cornflakes mit Spielzeug verboten werden.

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Die Rettung Europas

Erstellt von svb am 18. Juni 2008

EU-FlaggeEuropa ist unbestritten eine bewegende An­ge­le­gen­heit. Die Ge­ne­ra­ti­onen in Deutsch­­land, die zwischen 1930 und 1950 geboren wurden, haben ein besonderes Verhältnis zur EU. Sie waren er­schüt­tert durch die unverschuldete Kriegs- und Nach­kriegs­erfahrung. Sie waren ent­­täuscht und ent­­setzt vom Deutschen Reich und der Idee der Nation. So über­rascht es nicht, dass auch und vielleicht besonders Deutsche als Motor für die immer engere Ver­schmelzung der Länder in Europa aktiv waren. Hinter­grund war vor allem der Gedanke an ein nicht nur wirt­schaft­­lich, sondern auch politisch vereintes Europa, in dem qua constructione auch keine Kriege mehr möglich sein würden.

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Irlande – douze points

Erstellt von svb am 17. Juni 2008

EU-FlaggeAnd here are the results of the Irish jury: EU zero points.

Autsch. Die Eurokraten sind geschockt – das darf doch nicht wahr sein, wie konnten die Iren uns das antun? Andererseits: Ein bisschen Neid ist auch dabei. Die Iren konnten sich also an einer Stelle äußern, an der wir Deutschen nicht mitreden dürfen. Und den anderen Europäern erging es ähnlich: Wieder sollte ein großes Stück Souveränität aufgegeben werden. Aber, wie das irische Beispiel zeigt, jedenfalls nicht kampflos. Hätten die Deutschen anders gestimmt, wären sie gefragt worden? Die Spanier? Die Briten? Aber nun herrscht Katzenjammer. Wie sich die Bilder gleichen, irgendwo wird abgestimmt, der EU wird die Ermächtigung versagt, und alle Kommentatoren titeln „Europa am Ende“.

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April war schon

Erstellt von svb am 4. Juni 2008

Frei nach Franz Beckenbauer: Ja ist denn schon wieder 1. April? Und es geht wirklich um Fußball. Zitiert aus dem IHK-Newsletter:

EU-FlaggeAntidiskriminierungsrecht erreicht Spitzenfußball: EU-Kommission gegen 6 5-Regel

Rechtzeitig vor Beginn der Fußball-EM hat der Streit um das euro­pä­ische Anti­dis­kri­mi­nie­rungs­recht den Spitzen­fuß­ball erreicht. Darauf macht IHK-Rechts­expertin Ulrike Augustin aufmerksam. Laut aktueller Medien­berichte hält der für Arbeits­markt­fragen zu­ständige EU-Kommissar Vladimir Spidla die von FIFA-Prä­si­dent Joseph Blatter geplante 6 5-Regel für inter­nati­o­nale Top-Teams für „dis­kri­mi­nie­rend“. Blatter will dafür sorgen, dass die europäischen Fuß­ball­clubs min­de­stens sechs Spieler mit heimischer Staats­bürger­schaft aufstellen müssen. Damit soll ver­hin­dert werden, dass finanz­starke Clubs alle Top-Spieler in Europa abwerben. Spidla hält dies „grund­sätzlich für eine Ver­letzung des EU-Rechts“: In diesem Fall werde die Frei­zügig­keit von Arbeit­nehmern auf­grund ihrer Nationalität ein­ge­schränkt. Spidla drohte Ländern, die Blatters Regel einführen, ein Vertrag­ver­letzungs­ver­fahren an. Als mögliche Sanktion nannte er eine tägliche Geld­strafe, „die so lange fällig wird, bis der Mitglied­staat sein Ver­halten ändert“.

Geniale Idee. Es ist nämlich diskriminierend, wenn man den FC Bayern München zwingt, wenigstens ein paar Bayern aufzustellen. Es ist aber auch diskriminierend, dass da so wenig Frauen mitspielen. Oder nur in eigenen Mannschaften. Und nach dem AGG („Anti­dis­kri­mi­nier­ungs­ge­setz“) darf auch niemand wegen seines Alters von einem Job ausgeschlossen werden. Ich denke vielleicht doch noch mal nach, für meine Altersklasse den Job als Bundes­liga­profi­fuß­baller auszuüben. Für das Geld ziehe ich sogar kurze Hosen an und lasse meinen Anzug zuhause. Angesichts des Wetters heute wäre das vermutlich ohnehin die bessere Entscheidung.

Gut zu wissen, dass die EU-Kommission niemals schläft und nur die wichtigen Themen behandelt.

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Absurdistan tritt der EU bei

Erstellt von svb am 28. April 2008

EU-FlaggeNeulich war dem Rundbrief der IHK zu entnehmen:

EU-Gericht untersagt Händlern Abnutzungsgebühr

Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) dürfen Unternehmen keine Abnutzungsgebühr mehr verlangen, wenn Kunden vor Ablauf der Gewährleistungsfrist mangelhafte Produkte zurückgeben. Darauf macht IHK-Rechtsexpertin Gertrud Oswald aufmerksam. Anlass war eine Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen gegen ein führendes deutsches Versandhaus. Nach Ansicht der Richter widerspricht die bislang in Deutschland zulässige Praxis, eine Nutzungsentschädigung bei Ersatzlieferungen zu verlangen, der EU-Richtlinie über den Verbrauchsgüterkauf.

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