Erstellt von svb am 25. Mai 2009
Perikles
Seit einigen Tagen stelle ich fest, daß ich nicht schnell genug bin: Viele Themen werden inzwischen tsunamiartig von anderen Bloggern bearbeitet. Schön, das spart Zeit. Und es ist für mich befreiend. So sehe ich wenigstens, daß ich mit meiner Meinung nicht allein stehe. Das könnte mich natürlich auch mißtrauisch machen, aber ich bin nicht Oscar Wilde.
Was waren denn nun die Themen? Weiterlesen »
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Erstellt von svb am 18. Mai 2009
Im Februar hatte ich mein Unbehagen geäußert, als durchsickerte, daß das BKA mit ausgewählten Providern einen Geheimvertrag zu schließen beabsichtigte. Inzwischen wissen wir alle ja viel mehr. Die Familienministerin hatte mit acht Providern diskutiert, mit fünfen davon ist es ihr gelungen, einen Vertrag zu schließen. Seither spricht sie nicht mehr von acht – sie spricht von „den großen Fünf der Providerszene“. Marketinghilfe für Willfährigkeit. Nun denn, so sei es, wir sind nicht eifersüchtig. Wir waren ja von vorneherein nicht eingeplant. Zum Thema Untauglichkeit der Sperren, Misstrauen gegenüber solchen staatlichen Maßnahmen und Zweifel an der Kompetenz gar mancher der handelnden Personen auf Regierungsseite wurde schon viel gesagt. Das sei hier nicht das Thema.
Es geht um diesen Vertrag. Weiterlesen »
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Erstellt von svb am 16. Mai 2009
Eine Zensur findet nicht statt. Das geht heute subtiler. Man braucht eine Drohkulisse, also eine Prise Nötigung, und einen Unternehmer, der sich beeindrucken läßt.
Was ist passiert? Da hat sich Thorsten Förster, ein Blogger, eine kleine nette Bildsatire ausgedacht. Damals wusste ich noch nichts von ihm, ich war nur über die Seite gestolpert und habe sie damals hier im Blog erwähnt. Im Vorfeld der Diskussionen um das berüchtigte Stoppschild des BKA fanden viele die Aktion sehr witzig, die Seite wurde auch von anderen erwähnt.
Viele fanden es auch mutig. Weiterlesen »
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Erstellt von svb am 28. April 2009
Bei heise habe ich etwas gelesen. Ich konnte es zunächst nicht glauben, aber es steht da:
Justizministeriums-Pressesprecher Staudigl erläuterte heise online auf Nachfrage, was Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am vergangenen Mittwoch nach dem Kabinettsbeschluss zum Gesetzgebungsverfahren lediglich angedeutet hatte: Laut Gesetzentwurf ist es Staudigl zufolge den Strafverfolgungsbehörden nicht immer möglich, „retrospektiv auf gespeicherte Daten zugreifen, sodass nur eine sogenannte Echtzeitüberwachung in Betracht kommt“. Die funktioniere dann „ähnlich wie bei einer inhaltlichen Telekommunikationsüberwachung. Die auf den Stopp-Server zulaufenden Anfragen, also zum Beispiel die IP-Adresse des Nutzers, werden als Kopie live an eine Überwachungsanlage der Strafverfolgungsbehörde ausgeleitet und dort verarbeitet“. Eine solche Maßnahme könne aber nur durch richterlichen Beschluss angeordnet werden, betonte er.
Da kann es sich nur um einen Irrtum handeln. Weiterlesen »
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Erstellt von svb am 18. April 2009
Schon seit ewigen Zeiten nennt man Tage, an denen schlimme Dinge passieren, Schwarze Tage. Dies ater. Der schwärzeste Tag für die Römer ist rund 2400 Jahre her. Um was es genau ging, kann man hier nachlesen.
Für viele Menschen war der vergangene Freitag so ein schwarzer Tag.
Fünf scheinheilige Firmen lassen sich vor den Propagandakarren der CDU spannen. Opfervereine (MOGIS) demonstrieren, seriöse Zeitungen schreiben über die Zwecklosigkeit des Verfahrens. Und gefühlt ausreichend Leute mit Ahnung haben nun kluge oder wütende, erklärende oder entsetzte, befremdete oder herablassende Artikel geschrieben. Genutzt hat das alles nichts. In Berlin „wird das jetzt durchgezogen“. Und doch gibt es immer noch Medien, die einfach die Pressemitteilungen der Regierung veröffentlichen: Fünf Internetprovider gegen Kinderpornographie. Sehr investigativ, danke.
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