SvB-Blog

Bremen/sat.ire: Die Fahnder kamen am Freitagmorgen und sie kamen ohne Ankündigung. Kurze Zeit später waren die meisten Internetserver der CDU nicht mehr erreichbar. Zwei Tage vor der Bürgerschaftswahl in Bremen, bei der die Bürgerlichen sich Chancen ausgerechnet hatten, nur zehn Prozent zu verlieren, womit sich die Geschwindigkeit des Absturzes dramatisch verlangsamt hätte, steht die Partei mit einem Mal ohne ihre Webpräsenz und ohne ihre DV-Infrastruktur da. Keine Mails, kein Informationsangebot mehr, sogar die zentrale Datenbank war offline. Wie aus Polizeikreisen zu vernehmen war, wird allerdings nicht gegen die Partei ermittelt. Vielmehr handelt es sich um ein Amtshilfeersuchen der schwedischen Terrorabwehr.

Was ist von dieser Meldung zu halten?  Weiterlesen »

Bei manchen Meldungen bleibt einem die Spucke weg. So erging es mir heute. Es geht natürlich um das unselige Zu­gangs­er­schwer­nis­ge­setz, den Zugang zu Kinder­porno­graphie. Der ist zwar verboten, aber er sollte seit etwas über einem Jahr ja auch noch erschwert werden. Die Roten wollten das Gesetz nie (das ist gelogen, erst seit sie Oppo­sition sind, sind sie dagegen). Die Schwarzen wollten es eigent­lich nicht (was macht denn die Ursula da? Ach egal. Es ist ja für die Kinder, da darf es keine Bedenken geben). Alle anderen waren Oppo­sition. Aber da redet man viel, so un­be­schwert, ohne Regie­rungs­ver­ant­wortung. Und allen ist heute klar: Das alles war eine von vorne bis hinten ver­un­glückte Aktion, deren Spät­folgen noch nicht wirk­lich ab­ge­sehen werden können. Weiterlesen »

Am Thema Urheberrechte scheiden sich die Geister, nicht erst seit der Erfindung des Internet. Auch hier in diesem Blog war schon viel dazu zu lesen, beispielsweise über den langen und teilweise verbissenen Kampf der Musikindustrie gegen sogenannte „Piraten“ und „Raubkopierer“. Ein großer Schlag schien gelungen, als im August die schwedische Justiz die Betreiber von „Pirate Bay“ zu drastischen Strafen verurteilte. Wobei „drastisch“ nicht reicht, das waren Strafen, die sich ein bis dahin unbescholtener Bürger mit kaum einem anderen Vergehen eingefangen hätte. Allerorten wurden hochbeglückte Musikmanager gesichtet, mit Champagnergläsern.

Ein überragender Sieg also? Weiterlesen »

Die Europawahl ist vorbei – ein Desaster für die beiden Volksparteien. Beim Bundeswahlleiter gibt es das amtliche End­er­geb­nis. Wenn das so weiter­geht, wird man eine Koalition aus SPD und CDU/CSU kaum als „große Koalition“ be­zeich­nen können. Eine Zwei­drittel­mehr­heit ist das jeden­falls nicht mehr.

Aber die CSU ist drin. Wäre sie es nicht, hätte das viel­leicht endlich einmal eine Dis­kussion an­ge­stoßen, wieso die CSU bundes­weit über fünf Prozent aller Stimmen braucht, aber nur in Bayern gewählt werden kann. Das ist schwer ver­mittel­bar. Solange sie komfortabel über fünf Prozent liegt, interessiert das niemanden. Aber dann? Anderer­seits, an­ge­sichts ihrer Politik wäre es ja vielleicht doch kein so großer Verlust für uns gewesen. Die Stimme für Bayern? Na eher die Stimme für Eskalation, für halbherzige Verbote, Irre­führung der Wähler, Lavieren, unerträglichen Populismus. Schade eigentlich.

Warum überhaupt darüber nachdenken? Weiterlesen »

Schon seit ewigen Zeiten nennt man Tage, an denen schlimme Dinge passieren, Schwarze Tage. Dies ater. Der schwärzeste Tag für die Römer ist rund 2400 Jahre her. Um was es genau ging, kann man hier nach­lesen.

Für viele Menschen war der vergangene Freitag so ein schwarzer Tag.

Fünf scheinheilige Firmen lassen sich vor den Propa­ganda­karren der CDU spannen. Opfer­vereine (MOGIS) de­mon­strieren, seriöse Zei­tun­gen schrei­ben über die Zweck­losig­keit des Ver­fahrens. Und gefühlt aus­reichend Leute mit Ahnung haben nun kluge oder wütende, er­klärende oder ent­setzte, be­frem­dete oder herab­lassen­de Ar­ti­kel ge­schrie­ben. Ge­nutzt hat das alles nichts. In Berlin „wird das jetzt durch­ge­zogen“. Und doch gibt es immer noch Medien, die einfach die Presse­mit­teilun­gen der Re­gierung ver­öf­fent­lichen: Fünf Inter­net­pro­vider gegen Kinder­porno­graphie. Sehr in­ve­sti­gativ, danke.

Weiterlesen »