SvB-Blog

Die Freiheit der Meinung setzt voraus, daß man eine hat (Heinrich Heine)

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Autorenarchiv

Strafverschärfung

Erstellt von svb am 26. Mai 2009

ecriHoffentlich steht meine Einstellung zum Rassismus außer Frage. Die Ablehnung von Rassismus halte ich in Deutsch­land für common sense. Um so er­staunter las ich auf sueddeutsche.de:

In Deutschland wird noch zu wenig gegen die Dis­kri­mi­nie­rung von Aus­ländern und Min­der­hei­ten getan. Zu diesem Schluss kommt die Kom­mis­sion gegen Rassis­mus und In­toleranz des Europa­rats in einem Be­richt, der an diesem Dienstag vor­ge­stellt wird. Haupt­schwä­chen sehen die un­ab­hän­gi­gen Ex­perten im deut­schen Straf­recht und im Justiz­wesen. Sie fordern die Bundes­re­gie­rung „drin­gend“ auf, rassi­sti­sche Motive bei all­ge­mei­nen Ver­bre­chen im Straf­recht be­son­ders zu er­wäh­nen und straf­ver­schär­fend zu be­rück­sich­tigen.

Wie bitte? Weiterlesen »

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Wie steht’s um unsere Demokratie?

Erstellt von svb am 25. Mai 2009

Perikles   

Perikles

Seit einigen Tagen stelle ich fest, daß ich nicht schnell genug bin: Viele Themen werden inzwischen tsunamiartig von anderen Bloggern bearbeitet. Schön, das spart Zeit. Und es ist für mich befreiend. So sehe ich wenigstens, daß ich mit meiner Meinung nicht allein stehe. Das könnte mich natürlich auch mißtrauisch machen, aber ich bin nicht Oscar Wilde.

Was waren denn nun die Themen? Weiterlesen »

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Prost Mahlzeit!

Erstellt von svb am 19. Mai 2009

auryngold Prost Mahlzeit – das werden sich die Mitarbeiter von Porsche gedacht haben. Gerade noch hatte Porsche sich selbstbewusst Stück für Stück VW einverleibt, da wendet sich das Blatt: VW schluckt Porsche. Das ist auch wieder ein paar Tage her. Sofort hatte ich ein Bild im Kopf, aber es hat ein bißchen gedauert, bis es sich manifestiert hat…

„Auryn“  kennt nur, wer sich rechtzeitig an die „Unendliche Geschichte“ von Michael Ende erinnert, sonst sucht man sich zu Tode nach diesem Motiv. Dafür findet man schnell etwas anderes: Wenn nicht zwei sich gegenseitig fressen müssen, sondern eine Schlange oder ein Drache sich einfach nur selber in den Schwanz beißt, so hat dies ebenfalls einen Namen: Ouroboros (griechisch: Schwanzfresser, vgl. Wikipedia).

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Hinterhofabsprachen

Erstellt von svb am 18. Mai 2009

dickerhundIm Februar hatte ich mein Unbehagen geäußert, als durch­sickerte, daß das BKA mit ausgewählten Providern einen Geheim­ver­trag zu schließen beabsichtigte. Inzwischen wissen wir alle ja viel mehr. Die Familien­ministerin hatte mit acht Providern dis­kutiert, mit fünfen davon ist es ihr gelungen, einen Vertrag zu schließen. Seither spricht sie nicht mehr von acht – sie spricht von „den großen Fünf der Provider­szene“. Marketing­hilfe für Will­fährig­keit. Nun denn, so sei es, wir sind nicht eifer­süchtig. Wir waren ja von vorne­herein nicht ein­ge­plant. Zum Thema Untauglichkeit der Sperren, Misstrauen gegenüber solchen staatlichen Maßnahmen und Zweifel an der Kompetenz gar mancher der handelnden Personen auf Regierungs­seite wurde schon viel gesagt. Das sei hier nicht das Thema.

Es geht um diesen Vertrag. Weiterlesen »

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Feiglinge!

Erstellt von svb am 16. Mai 2009

seite_gesperrtEine Zensur findet nicht statt. Das geht heute subtiler. Man braucht eine Drohkulisse, also eine Prise Nötigung, und einen Unternehmer, der sich beeindrucken läßt.

Was ist passiert? Da hat sich Thorsten Förster, ein Blogger, eine kleine nette Bildsatire ausgedacht. Damals wusste ich noch nichts von ihm, ich war nur über die Seite gestolpert und habe sie damals hier im Blog erwähnt. Im Vorfeld der Diskussionen um das berüchtigte Stoppschild des BKA fanden viele die Aktion sehr witzig, die Seite wurde auch von anderen erwähnt.

Viele fanden es auch mutig. Weiterlesen »

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