Für gewöhnlich melden die Nachrichtenagenturen überraschende Neuigkeiten. Zur Zeit melden sie vor allem, daß der Bundespräsident nicht zurücktritt. Aber wieso sollte er eigentlich zurücktreten? Er wollte ein Haus kaufen und hat sich von einem Freund Geld geliehen. Das ist nicht abwegig, das habe ich auch einmal gemacht. Mein Freund hatte bessere Zinsen als auf dem Sparkonto und ich hatte bessere Zinsen als auf einem Kreditkonto. Na gut, das ist 25 Jahre her und es ging auch nur um 100.000 Schilling und nicht um 500.000 Euro, aber am Prinzip ändert das nichts.

Ich war allerdings Student und nicht Ministerpräsident und habe daher keinen Gedanken an den Transfer des Geldes verschwendet. Weiterlesen »

Weihnachten steht vor der Tür – und das beste Geschenk sind doch immer noch Bücher. Allerdings gibt es im Zeitalter von Amazon & Co kein Stöbern, kein Schmökern im Buchladen mehr – Amazon sucht die Bücher ja schon für uns aus. Praktisch, macht abhängig und denkfaul.

Aber keiner wird gezwungen. Und es gibt Bücher, die Amazon nicht kennt. Die findet man zum Beispiel in Antiquariaten. Bücher, von denen es nur noch ein paar hundert Stück gibt, die niemand mehr empfiehlt, die es nie mehr in die Bestsellerlisten schaffen werden. Allein der Geruch im Antiquariat ist den Besuch wert, und dann findet man häufig echte Perlen.

Darum geht es heute aber nicht, denn es gibt ein noch spezielleres Antiquariat. Die seltensten Bücher der Welt. Die meisten sind so selten, dass sie nie geschrieben wurden oder sie sind so dünn, daß sie nur im zweidimensionalen Kontext gefunden werden. Weiterlesen »

Nach noch nicht völlig bestätigten Meldungen liegt der Schluss sehr nahe, dass es eine Machtergreifung gegeben hat: Die Grünen regieren in Berlin, haben aber noch nicht alle Schlüsselressorts übernehmen können. So konnte eine Pressemitteilung auf verschlungenen Wegen (namens Internet) noch nach Bayern gelangen. Auf berlin.de war es veröffentlicht:

Berlin, den 01.12.2011

Der Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gilt auch für Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages. Dies hat nunmehr das Verwaltungsgericht Berlin entschieden.

Der Kläger hatte gemäß dem IFG begehrt, ihm Einblick in eine im November 2009 vom Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages erstellte Ausarbeitung (…) zu geben. Der Deutsche Bundestag hatte dieses Ersuchen mit der Begründung abgelehnt, das IFG sei auf den Deutschen Bundestag nur anwendbar, soweit er öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnehme. Die Zuarbeit der Wissenschaftlichen Dienste sei der Mandatsausübung der Abgeordneten zuzurechnen und daher als Wahrnehmung parlamentarischer Angelegenheiten vom Informationszugang ausgenommen. Im Übrigen gelte für die Arbeiten des Wissenschaftlichen Dienstes der Schutz geistigen Eigentums.

Das Verwaltungsgericht Berlin ist dieser Ansicht nicht gefolgt und hat der Klage stattgegeben. Die Aufgabe des Parlamentes bestehe im Wesentlichen in der Gesetzgebung und der Kontrolle der Regierung. Dazu gehöre nicht die Arbeit des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, da dieser lediglich Fragen der Abgeordneten beantworte und Gutachten erstelle. Diese Vermittlung von Information und Wissen bilde die Grundlage für die parlamentarische Arbeit der Abgeordneten, sei aber nicht selbst parlamentarische Arbeit.

(…)

Urteil der 2. Kammer vom 1. Dezember 2011 (VG 2 K 91.11)

So weit so gut. Klingt nach einem klugen Urteil. Es erscheint nur merkwürdig, daß dem Kläger der Zugriff so hartnäckig verwehrt wurde. Klar wird es erst, wenn man das mysteriöse Dokument genau ansieht, es handelte sich um Weiterlesen »

Bertold Brecht hat einiges geschrieben, das mich bereits zu Schulzeiten genervt hat. Ein gutes Beispiel ist das folgende Gedicht:

Fragen eines lesenden Arbeiters

Wer baute das siebentorige Theben?
In den Büchern stehen die Namen von Königen.
Haben die Könige die Felsbrocken herbeigeschleppt?
usw. usf.

Das muss ich jetzt nicht nochmal zur Gänze hinschreiben, ich fürchte ja, daß man bei uns ohnehin kaum bis zum Abitur kommen kann, ohne von einem enthusiastischen Deutschlehrer mit diesem platten Propagandastück genervt worden zu sein. Was will uns der Autor damit sagen? Weiterlesen »

Griechenland, Griechenland, Tag für Tag. O Ellas, was geschieht mit Dir! Die Griechenlandkrise geht uns inzwischen alle an. Presse und Öffentlichkeit beschäftigen sich gefühlt ununterbrochen damit. Helfen wir den Griechen nicht, bricht alles zusammen. Die LINKE fordert, den Griechen das Geld zu geben als Ausgleich dafür, dass die Griechen ihr Geld vorher bei uns ausgegeben haben. Guter Ansatz, ich werde das mal mit meinem Feinkosthändler besprechen. Die Regierung fordert, den Griechen das Geld notfalls auch ohne Parlament zu geben, da sonst der Euro zerstört würde. Interessant. Griechenland hat knapp 11 Millionen Einwohner, also knapp weniger als Bayern. Das Bruttoinlandsprodukt Griechenlands beträgt laut Wikipedia 230,17 Milliarden Euro. Das sind 2,59 % des BIP aller Euroländer. Könnte der Ausfall eines derart geringen Prozentsatzes das gesamte Euro-Währungssystem zum Absturz bringen, hätte unser Währungssystem vermutlich größere Probleme als die griechischen Staatsschulden – es wäre schlicht eine Fehlkonstruktion.

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