Erstellt von svb am 22. Juli 2009
Gäbe es keinen öffentlichen Personennahverkehr, also unsere Busse und Trambahnen, U- und S-Bahnen, würde der Verkehr völlig zusammenbrechen. Und obwohl alle ÖPNV-Systeme ordentlich Geld kosten, so arbeitet in Deutschland keines kostendeckend. Öffentliche Zuschüsse sind nötig. Das liegt auch an den Schwarzfahrern, wenn man die Erfolgsquote bei Kontrollen mal vorsichtig hochrechnet. Bei jeder Kontrolle wird in jedem Waggon ein Schwarzfahrer geschnappt. Das deckt sich auch mit den Statistiken der Berliner Verkehrsgesellschaft BVG. Nach deren Angaben liegt die Schwarzfahrerquote bei 3,5 – 3,8 Prozent (Quelle: Tagesspiegel).
Weiterlesen »
Abgelegt unter Gerechtigkeit, Gesellschaft, Parteien | 1 Kommentar »
Erstellt von svb am 26. Juni 2009
Juristen sind nicht gerade für ihre klaren Stellungnahmen bekannt. „Das kann man aber auch anders sehen“. „Abhängig von den Voraussetzungen könnte man den Schluß ziehen …“. „Das kommt darauf an“. Mathematiker und Logiker sind da anders. „Hilbert-Räume können auch unendlichdimensional sein, wenn nur die Länge eines jeden Vektors aus diesem Raum endlich ist.“ Das kann man nicht so oder anders sehen, das ist so oder es ist nicht so. Oder: „Stoppschilder sind kein wirksames Mittel gegen Kinderpornographie.“ Klare Aussagen.
Aber es gibt Ausnahmen, man reibt sich die Augen. Professor Hoeren, Münster, bekannt für Computer- und Netzkompetenz, aber eben auch oder vor allem Jurist, hat etwas gesagt, das an Klarheit kaum zu übertreffen ist. Weiterlesen »
Abgelegt unter Gesellschaft, Netzwelt, Parteien | 1 Kommentar »
Erstellt von svb am 19. Juni 2009
Daß die gestrige Abstimmung im Bundestag enttäuschend ausgehen würde, hatte sich abgezeichnet. Die Hoffnungen richten sich nun auf den Bundespräsidenten und auf das Bundesverfassungsgericht. Zum einen lieferten bis auf wenige Ausnahmen die Regierungspolitiker die gewohnte Mischung aus Ahnungslosigkeit, Borniertheit und Feigheit ab. Besonders schlimm, daß der SPD-MdB Martin Dörmann eine Zwischenfrage seines Parteikollegen Jörg Tauss mit dem Ausruf quittierte, von Jörg Tauss wolle er heute nichts hören. Feigheit. fefe hat’s mitprotokolliert.
Irgendwie ist das aber auch alles schon wieder komisch. Weiterlesen »
Abgelegt unter Gerechtigkeit, Gesellschaft, Netzwelt, Parteien | Keine Kommentare »
Erstellt von svb am 16. Juni 2009
Nun wird es also durchgezogen, das „Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen“, kurz Zugangserschwerungsgesetz ZugErschwG. Hoffentlich lesen die regierenden Politiker zum Beispiel den Spiegel. Oder irgendeine andere geeignete Zeitung. Muß ja nicht gleich der heise-Newsticker sein. 130.000 Bürger zuerst völlig ungerechtfertigt zu beschuldigen und dann zu ignorieren, das ist ein Bärendienst an unserer Demokratie.
Weiterlesen »
Abgelegt unter Gesellschaft, Moral, Netzwelt, Parteien | Keine Kommentare »
Erstellt von svb am 11. Juni 2009
Die Europawahl ist vorbei – ein Desaster für die beiden Volksparteien. Beim Bundeswahlleiter gibt es das amtliche Endergebnis. Wenn das so weitergeht, wird man eine Koalition aus SPD und CDU/CSU kaum als „große Koalition“ bezeichnen können. Eine Zweidrittelmehrheit ist das jedenfalls nicht mehr.
Aber die CSU ist drin. Wäre sie es nicht, hätte das vielleicht endlich einmal eine Diskussion angestoßen, wieso die CSU bundesweit über fünf Prozent aller Stimmen braucht, aber nur in Bayern gewählt werden kann. Das ist schwer vermittelbar. Solange sie komfortabel über fünf Prozent liegt, interessiert das niemanden. Aber dann? Andererseits, angesichts ihrer Politik wäre es ja vielleicht doch kein so großer Verlust für uns gewesen. Die Stimme für Bayern? Na eher die Stimme für Eskalation, für halbherzige Verbote, Irreführung der Wähler, Lavieren, unerträglichen Populismus. Schade eigentlich.
Warum überhaupt darüber nachdenken? Weiterlesen »
Abgelegt unter Europa, Gesellschaft, Parteien | Keine Kommentare »