Erstellt von svb am 23. Juli 2009
Die Bundesbank erstellt monatlich Berichte. Dabei kümmert sie sich um aktuelle Themen, aber sie kommt auch ihrer Aufgabe nach, Zukunftsszenarien zu beschreiben. Eine trockene Arbeit, für Mathematiker und Nationalökonomen jedoch nicht ohne Reiz. Manchmal kommt man nicht umhin, auch Dinge zu beschreiben, die völlig klar sind. Einfach nur, daß es mal festgehalten wird. So schreibt die Bundesbank also für den aktuellen Monat Juli auf Seite 43 ihres Berichts:
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Erstellt von svb am 26. Juni 2009
Juristen sind nicht gerade für ihre klaren Stellungnahmen bekannt. „Das kann man aber auch anders sehen“. „Abhängig von den Voraussetzungen könnte man den Schluß ziehen …“. „Das kommt darauf an“. Mathematiker und Logiker sind da anders. „Hilbert-Räume können auch unendlichdimensional sein, wenn nur die Länge eines jeden Vektors aus diesem Raum endlich ist.“ Das kann man nicht so oder anders sehen, das ist so oder es ist nicht so. Oder: „Stoppschilder sind kein wirksames Mittel gegen Kinderpornographie.“ Klare Aussagen.
Aber es gibt Ausnahmen, man reibt sich die Augen. Professor Hoeren, Münster, bekannt für Computer- und Netzkompetenz, aber eben auch oder vor allem Jurist, hat etwas gesagt, das an Klarheit kaum zu übertreffen ist. Weiterlesen »
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Erstellt von svb am 19. Juni 2009
Daß die gestrige Abstimmung im Bundestag enttäuschend ausgehen würde, hatte sich abgezeichnet. Die Hoffnungen richten sich nun auf den Bundespräsidenten und auf das Bundesverfassungsgericht. Zum einen lieferten bis auf wenige Ausnahmen die Regierungspolitiker die gewohnte Mischung aus Ahnungslosigkeit, Borniertheit und Feigheit ab. Besonders schlimm, daß der SPD-MdB Martin Dörmann eine Zwischenfrage seines Parteikollegen Jörg Tauss mit dem Ausruf quittierte, von Jörg Tauss wolle er heute nichts hören. Feigheit. fefe hat’s mitprotokolliert.
Irgendwie ist das aber auch alles schon wieder komisch. Weiterlesen »
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Erstellt von svb am 16. Juni 2009
Nun wird es also durchgezogen, das „Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen“, kurz Zugangserschwerungsgesetz ZugErschwG. Hoffentlich lesen die regierenden Politiker zum Beispiel den Spiegel. Oder irgendeine andere geeignete Zeitung. Muß ja nicht gleich der heise-Newsticker sein. 130.000 Bürger zuerst völlig ungerechtfertigt zu beschuldigen und dann zu ignorieren, das ist ein Bärendienst an unserer Demokratie.
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Erstellt von svb am 31. Mai 2009
Das Kinderschutzgesetz wird wohl scheitern. Der Onlineausgabe der FAZ entnehme ich
Angesichts erheblicher Kritik von Fachleuten, die in einer parlamentarischen Anhörung am Montag lautgeworden war, will die SPD das Kinderschutzgesetz von Familienministerin von der Leyen (CDU) stoppen. Der Entwurf, den das Bundeskabinett (mit den Stimmen auch der sozialdemokratischen Minister) beschlossen hatte, sei „inhaltlich und handwerklich so schlecht, dass es keinen Ansatz gibt für punktuelle Änderungen“, sagte die familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Marks, am Mittwoch der F.A.Z. Man habe sich daher mit den Fachpolitikern des Koalitionspartners CDU/CSU darauf verständigt, das Gesetz nicht mehr in dieser Legislaturperiode zu verabschieden.
Frau Marks warf Frau von der Leyen vor, beim Erstellen des Entwurfs die Argumente der „Fachwelt“ völlig ignoriert zu haben. Sie habe es im Bundestag noch nie erlebt, dass ein Gesetz in einer Anhörung „so fundamentaler Kritik“ ausgesetzt gewesen sei.
Auch die Reaktion von Frau von der Leyen überrascht nicht: Weiterlesen »
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