SvB-Blog

Die Freiheit der Meinung setzt voraus, daß man eine hat (Heinrich Heine)

Populismus

Erstellt von svb am 12. September 2013

Car toll map of the worldWas genau muss passieren, daß einer wie ich einen wie Herrn Seehofer in Schutz nimmt? Gute Frage. Daher gleich vorweg: In diesen jämmerlichen Wahlkampf mische ich nicht ein. Das heißt jedoch nicht, daß ich weghöre, wenn doch mal Themen besprochen werden.

Nun hat also Herr Seehofer das Thema Maut wieder einmal aufgewärmt. In nahezu allen Ländern in Europa bezahlen wir Straßen­benutzungs­gebühren. Unsere Straßen werden aus Bundes­steuern finanziert und stehen allen kostenlos zur Verfügung. Gute Idee, und wer die Maut abschaffen will, sollte dies europaweit in Angriff nehmen. Weiterlesen »

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Fremde

Erstellt von svb am 21. Oktober 2010

Zur Zeit läuft eine verlogene und völlig hysterische Diskussion zum Thema „Ausländer, Zuwanderung, Kultur und Islam“, die auf allen Ebenen geführt wird. Ich wäre daran verzweifelt, hätte ich nicht hie und da besonnene Analysen gelesen, Aufrufe zur Mäßigung oder schlicht Richtigstellungen der öffentlichen Äußerungen. Dieser Auseinandersetzung Stammtischniveau zu unterstellen, beleidigt manchen Stammtisch.

Zunächst: Was genau ist das Problem? Weiterlesen »

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Das Lachen der Hühner

Erstellt von svb am 8. Januar 2009

Im Spiegel stand es online:

CSU will Klagen gegen Kindergeschrei verbieten

Die CSU will künftig ausschließen, dass Geschrei von Kindern zum Gegenstand von Gerichtsprozessen wird. „Wir wollen gesetzlich klarstellen: ‚Kinderlärm‘ darf kein Grund für Nachbarschaftsklagen gegen Kindergärten, Spielplätze und ähnliche Einrichtungen sein“, heißt es in dem Entwurf für die Abschlusserklärung der CSU-Klausurtagung in Wildbad Kreuth, die am Mittwoch dieser Woche beginnt.

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Pendlerpauschale

Erstellt von svb am 10. Dezember 2008

BundesadlerEs war nicht zu übersehen:

Bundesverfassungsgericht kippt Kürzung der Pendlerpauschale

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die umstrittene Kürzung der Pendlerpauschale als nicht mit dem Grundgesetz vereinbar erklärt. Darauf macht IHK-Steuerexperte Dr. Ralf Alefs aufmerksam. Es liege ein Verstoß gegen das Gebot der Gleichbehandlung vor. Damit können laut Alefs von den Berufspendlern wieder alle Fahrten zwischen Arbeitsplatz und Wohnort mit einer Pauschale von 30 Cent pro Kilometer geltend gemacht werden. Das Bundesfinanzministerium hat heute bereits angekündigt, dass die alte Pendlerpauschale wieder gelten werde. Die Finanzämter sollen angewiesen werden, die von Amts wegen zu veranlassenden Rückzahlungen für das Jahr 2007 möglichst schon in den ersten drei Monaten des Jahres 2009 zu leisten.

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Gesundheitsreform?

Erstellt von svb am 6. Mai 2008

ÄskulapstabKlare Worte im Stern:

Zwei Frauen gegen den Rest der Welt

Sie sind in der gesetzlichen Krankenversicherung? Machen Sie sich auf einiges Chaos gefasst! Bald startet der Gesundheitsfonds. 155 Milliarden Euro werden dann neu verteilt. Wie? Das wissen nicht mal die Erfinderinnen Angela Merkel und Ulla Schmidt.
(…) Gesundheitsfonds? Haben Sie zwar schon mal gehört, aber keine Ahnung, wofür er steht? Sie sind in guter Gesellschaft. Auf die Frage, was das sein könnte, schütteln nach einer Erhebung des Allensbach-Instituts mehr als die Hälfte der Deutschen verständnislos den Kopf.

Gegen Verständnislosigkeit kann man was tun. Weiterlesen »

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