SvB-Blog

Was ist der Nutzen von Geheimdiensten? Der landläufige Ansatz ist: Wenn man so betrunken ist, dass man nicht mehr nachhause findet, ruft man schnell den „Geh Heim“-Dienst. Etwas anderes tut der Geheimdienst nicht, denn das, was man sich sonst noch darunter vorstellen könnte, heißt Nachrichten­dienst, und das hat nichts mit geheim zu tun, wie man derzeit sehen kann.

Es ist üblich, strikt zu trennen, wen man bespitzelt. Die eigenen Bürger sollten man von ausländischen Aufklärungszielen unterscheiden. Die Geschichte lehrt, dass wir Dienste, die uns bespitzeln, selbst beäugen sollten. Dafür gibt es eine Kommission namens „Parlamentarisches Kontrollgremium (PKG)“. Sie ziehen es vor, „Gremium“ zu heißen und nicht „Kommission“, denn unter „PKK“ stellt man sich zu allem entschlossene Kurden und nicht den Aufsichtsrat der Geheimdienste vor. Ebenfalls neu war mir, daß dieses Gremium auch auf den BND aufpasst, nicht nur auf den Verfassungsschutz.

Und nun: Der Skandal™. Der Nachrichtendienst hat den Minister eines befreundeten Landes ausspioniert. Und da der mit einer Journalistin EMails austauschte, auch eine Journalistin. Wo, bitte, ist der Skandal? Die Amerikaner spionieren bei uns, in friedlichem Wettbewerb mit Engländern und Franzosen. Und wir spionieren hoffentlich auch in den USA und in vielen anderen Ländern. Alles Freunde, denn Feinde haben wir ja hoffentlich nicht. Das ist normal!  Nicht normal ist hingegen, dass wir hier die geheim(!)dienstlichen Ziele diskutieren. In aller Öffentlichkeit! Womit wir den Minister, wie es aussieht, in Gefahr bringen. Wir (die Öffentlichkeit) wissen nicht, was wir (der Staat) von dem afghanischen Minister in Erfahrung bringen wollten und es geht uns (die Öffentlichkeit) nichts an. Werten dürften wir ohnehin nur, wenn wir mehr wüssten.

Die PKG hat auf der anderen Seite keinen Ton dazu verloren, dass der BND, wie es aussieht, entgegen seinem Auftrag gegen die eigenen Bürger ermittelt hat. Darüber wurden keine Pressekonferenzen abgehalten und Statements abgegeben. Es gibt dort auch erstaunlicherweise keine Mehrheit gegen das planmäßige Bespitzeln aller Bürger im Rahmen der Vorrats­daten­speicherung. Dabei sind da die Journalisten durchaus dabei. Und die Rechtsanwälte. Und die Pfarrer. Und Sie und ich. Und im Gegensatz zum BND, wo sich das PKG darum kümmern kann, daß bestimmte, versehentlich miterfasste Informationen zuverlässig gelöscht werden (sofern das überhaupt geht), geht es bei der Vorrats­daten­speicherung, nun ja, hmm, wie der Name sagt, um Speicherung auf Vorrat.

Verlassen wir diesen Ort, bevor wir Heuchelei entdecken, und schauen wir hinter die Kulissen: Ein bißchen verwirrend ist das alles ja schon. Wir haben einen Bundes­nach­richten­dienst BND, einen Militärischen Abschirm­dienst MAD und einen Bundes­verfassungs­schutz. Da die Länder auch Verfassungen haben, brauchen sie auch einen Verfassungs­schutz. Damit nicht genug, es gibt eigene operative Abteilungen. Für das Abhören von Tele­kommunikation verantwortlich ist lustigerweise ein Amt namens „Bundes­stelle für Fern­melde­statistik (BFSt)“. Statistik!!!

Da lobe ich mir die Engländer. Bei denen ist alles so übersichtlich: Die haben den MI5, „Domestic Intelligence“, heißt inzwischen „The Security Service“, und den MI6, Foreign Intelligence, inzwischen SIS, „Secret Intelligence Service“. Hier arbeitet James Bond. M1 – M4 wurden nach dem Zweiten Weltkrieg diesen beiden Abteilungen zugeschlagen, aber es gab auch MI8 – MI25. Fragt man Engländer, wieso MI7 fehlt und ob es auch aufgelöst wurde, erntet man Achselzucken. Gerüchten zufolge kümmert sich der MI7 um außerirdische Aktivitäten.

Lernen wir also von den Engländern: Die wissen, wie man geheime Dienste betreibt:

Geheim!