Erstellt von svb am 22. Januar 2009
Wo arbeiten die humorvollsten Menschen? Beim Fernsehen? Kaum – der Beweis wird täglich angetreten. In der Politik? Schon besser. Aber die wirklich lustigen Menschen arbeiten für die Steuerbehörden. Natürlich nicht in Deutschland. Aber in den USA. Dort gibt es eine Behörde mit dem harmlosen Namen „Internal Revenue Service“. Interner Umsatz-Dienstleister? Das ist ja schon der erste Witz – es handelt sich um die IRS, die oberste amerikanische Steuerbehörde.
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Erstellt von svb am 8. Januar 2009
Im Spiegel stand es online:
CSU will Klagen gegen Kindergeschrei verbieten
Die CSU will künftig ausschließen, dass Geschrei von Kindern zum Gegenstand von Gerichtsprozessen wird. „Wir wollen gesetzlich klarstellen: ‚Kinderlärm‘ darf kein Grund für Nachbarschaftsklagen gegen Kindergärten, Spielplätze und ähnliche Einrichtungen sein“, heißt es in dem Entwurf für die Abschlusserklärung der CSU-Klausurtagung in Wildbad Kreuth, die am Mittwoch dieser Woche beginnt.
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Erstellt von svb am 26. Dezember 2008
Wir haben erfahren, daß die Mehrwertsteuer zu Beginn von den Linken scharf kritisiert wurde. Unverständlicherweise. Dieser Protest verstummte zwar schnell wieder, aber erstaunlicherweise gehören Mehrwertsteuererhöhungen immer zu den politischen Ideen der Schwarzen. Was die Roten nicht dran hindert, da mitzumachen, aber das ist nicht das Thema.
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Erstellt von svb am 10. Dezember 2008
Es war nicht zu übersehen:
Bundesverfassungsgericht kippt Kürzung der Pendlerpauschale
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die umstrittene Kürzung der Pendlerpauschale als nicht mit dem Grundgesetz vereinbar erklärt. Darauf macht IHK-Steuerexperte Dr. Ralf Alefs aufmerksam. Es liege ein Verstoß gegen das Gebot der Gleichbehandlung vor. Damit können laut Alefs von den Berufspendlern wieder alle Fahrten zwischen Arbeitsplatz und Wohnort mit einer Pauschale von 30 Cent pro Kilometer geltend gemacht werden. Das Bundesfinanzministerium hat heute bereits angekündigt, dass die alte Pendlerpauschale wieder gelten werde. Die Finanzämter sollen angewiesen werden, die von Amts wegen zu veranlassenden Rückzahlungen für das Jahr 2007 möglichst schon in den ersten drei Monaten des Jahres 2009 zu leisten.
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Erstellt von svb am 30. November 2008
Nun ist Wolfgang Clement aus der SPD ausgetreten. Die Kommentatoren sind völlig uneins. Von rätselhaftem Verhalten wird geschrieben. Von einem In-den-Rücken-Fallen gegen Müntefering, der sich gegen Clements Rauswurf ausgesprochen hatte. Unverständlich wurde der Austritt genannt und arrogant, aber im gleichen Atemzug wurde bedauert, daß Clement nicht mehr in der SPD ist.
Manche der Kommentare sind doch völlig überflüssig. Sein Austritt war doch eine klare Sache, es blieb ihm ja nichts anderes übrig. Die Frage war, ob Clement als aufrechter Sozialdemokrat gehandelt hat. Da wurde laviert und verhandelt, und am Ende entschied man sich, Clement nicht rauszuwerfen. Man hatte einen Kompromiß ersonnen. Nur leider hatte niemand daran gedacht, daß ein Kompromiß nicht immer das Mittel der Wahl ist. Manchmal kompromittiert er einfach nur. Clement konnte nicht anders.
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